Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 16 Abs. 3 Nr. 2

BAG – 3 AZR 691/16

Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Gleichbehandlungsgrundsatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.07.2017, 3 AZR 691/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 9. August 2016 – 19 Sa 314/16 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 362/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 362/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. Mai 2015 – 2 Sa 233/15 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 228/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 228/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. Januar 2015 – 4 Sa 1308/14 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 361/15

Beitragsbezogene Leistungszusage – Umwandlung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.08.2016, 3 AZR 361/15 Leitsätze des Gerichts Verpflichtet sich der Arbeitgeber bestimmte Beiträge in eine Versorgungsanwartschaft umzuwandeln, muss bereits bei der Umwandlung der Beiträge in eine Anwartschaft feststehen, welche Höhe die aus den … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 827/14

Eigenbeiträge – Umfassungszusage – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.03.2016, 3 AZR 827/14 Leitsätze des Gerichts § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG gilt auch für Versorgungszusagen, die vor dem Inkrafttreten der Norm am 1. Juli 2002 erteilt wurden. Nach § 1 Abs. 2 Nr. 4 BetrAVG ist … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: