Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 1 Abs. 1 S. 1

BAG – 5 AZR 450/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.01.2019, 5 AZR 450/17 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer muss bei der Begründung von Ansprüchen auf Sachleistungen im Wege der Gesamtzusage regelmäßig davon ausgehen, dass die vertraglichen Absprachen einer Änderung durch betriebliche Normen unterliegen. Tenor … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 861/16

Betriebliche Altersversorgung – zeitlich begrenzte Leistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.03.2018, 3 AZR 861/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision der Klägerin – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 23. Juni 2016 – 7 Sa 129/16 – teilweise aufgehoben und wie … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 244/17

Betriebliche Altersversorgung – zeitlich begrenzte Leistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.03.2018, 3 AZR 244/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 23. Dezember 2016 – 10 Sa 399/16 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 277/16

Betriebliche Altersversorgung – zeitlich begrenzte Leistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.03.2018, 3 AZR 277/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 26. November 2015 – 7 Sa 534/15 – teilweise aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 373/16

Betriebliche Altersversorgung – zeitlich begrenzte Leistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.03.2018, 3 AZR 373/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 11. Februar 2016 – 7 Sa 626/15 – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 519/16

Betriebliche Altersversorgung – zeitlich begrenzte Leistung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.03.2018, 3 AZR 519/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. April 2016 – 10 Sa 981/15 – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 781/16

Diskriminierung wegen des Alters – Späteheklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.11.2017, 3 AZR 781/16 Leitsätze des Gerichts Regelungen in Versorgungsordnungen, die eine Hinterbliebenenversorgung ausschließen, wenn der versorgungsberechtigte Arbeitnehmer bei der Eheschließung ein bestimmtes Alter überschritten hatte, unterfallen § 10 Satz 3 Nr. 4 AGG … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 411/15

Kapitalleistung – Einstandspflicht des PSV Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 411/15 Leitsätze des Gerichts Der Pensions-Sicherungs-Verein haftet nach § 7 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG auch für Versorgungsansprüche, die bei Eintritt des Sicherungsfalls bereits entstanden sind. § 7 Abs. 1a Satz 3 BetrAVG findet auf … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: