Rechtsprechung vom: 19.12.2018

BAG – 7 AZR 79/17

Befristung nach WissZeitVG – künstlerisches Personal Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 7 AZR 79/17 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer gehört zum künstlerischen Personal iSv. § 1 Abs. 1 Satz 1 WissZeitVG, wenn er zur Erfüllung der ihm vertraglich obliegenden Aufgaben künstlerische … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 232/18

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.12.2018, 10 AZR 232/18 Parallelentscheidung zu führender Sache – 10 AZR 231/18 – Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Januar 2018 – 2 Sa 1364/17 – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen teilweise aufgehoben. Auf die … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 80/16

Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung – Bundesagentur für Arbeit – Jobcenter – Personalauswahlverfahren Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.12.2018, 7 ABR 80/16 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Oktober 2016 – 14 TaBV 395/16 – wird zurückgewiesen.   Gründe 7 ABR … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 70/17

Altersgrenze – Hinausschieben des Beendigungszeitpunkts Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 7 AZR 70/17 Leitsätze des Gerichts Eine Vereinbarung über das Hinausschieben des auf das Erreichen der Regelaltersgrenze bezogenen Beendigungszeitpunks des Arbeitsverhältnisses iSv. § 41 Satz 3 SGB VI erfordert keinen Sachgrund iSv. § 14 Abs. 1 … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 140/18

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 10 AZR 140/18 Parallelentscheidung zu führender Sache – 10 AZR 231/18 – Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 16. November 2017 – 13 Sa 536/17 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 79/16

Nichtigkeit einer Betriebsratswahl – verfahrensrechtliche Folgen des Ablaufs der Amtszeit des Betriebsrats ohne Neuwahl Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 19.12.2018, 7 ABR 79/16 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. November 2016 – 3 TaBV 16/16 – wird als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 130/18

Nachvertragliches Wettbewerbsverbot und Vorvertrag – Auslegung – Unverbindlichkeit eines Vorvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 10 AZR 130/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Januar 2018 – 7 Sa 185/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 10 AZR 618/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 10 AZR 618/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 10 AZR 231/18 – Tenor Auf die Revisionen der Klägerinnen zu 2. und zu 4. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 11. Juli 2017 – 14 Sa 340/17 – teilweise aufgehoben, soweit die Berufungen der Klägerinnen … Weiterlesen

BAG – 10 AZR 617/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 10 AZR 617/17 Parallelentscheidung zu führender Sache – 10 AZR 231/18 – Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 6. November 2017 – 8 Sa 672/17 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen

BAG – 10 AZR 233/18

Einrede der Verjährung in der Revisionsinstanz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.12.2018, 10 AZR 233/18 Leitsätze des Gerichts Im arbeitsgerichtlichen Verfahren kann die erstmals in der Revisionsinstanz erhobene Einrede der Verjährung zuzulassen sein, wenn der Rechtsstreit nach § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO an … Weiterlesen

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