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Rechtssprechung aus dem Monat: November 2018
BAG – 9 AZR 349/18
Aufrechnung – Pfändungsverbot – Urlaubsentgelt – Erhöhung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.11.2018, 9 AZR 349/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. April 2018 – 2 Sa 1072/17 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Aufrechnung, Erhöhung der Arbeitszeit, Pfändungsverbot, Urlaubsentgelt
BAG – 6 AZR 294/17
Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen – Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 294/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Mai 2017 – 3 Sa 611/16 – wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussrevision des Klägers wird … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 240/17
Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens – Überleitungsrecht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 240/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 23. November 2016 – 2 Sa 68/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 522/17
Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich – Umgehungsgeschäft Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 522/17 Leitsätze des Gerichts Wird eine von einer Tarifnorm eröffnete rechtliche Gestaltungsmöglichkeit missbräuchlich eingesetzt, um einen nach Inhalt und Zweck der Norm verbotenen Erfolg zu erreichen, liegt ein unwirksames … Weiterlesen
Schlagworte: Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich, Umgehungsgeschäft
BAG – 6 AZB 31/18
Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung – funktionelle Zuständigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.11.2018, 6 AZB 31/18 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers des Ausgangsverfahrens (Antragsgegner) gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 31. Juli 2018 – 4 Ta 87/18 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger des Ausgangsverfahrens hat … Weiterlesen
Schlagworte: Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung, funktionelle Zuständigkeit
BAG – 6 AZR 385/17
Vergütung eines Opernchorsängers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 385/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. März 2017 – 10 Sa 587/16 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 6 … Weiterlesen
Schlagworte: Bühnenschiedsgericht, NV Chor, Vergütung eines Opernchorsängers
BAG – 5 AZR 301/17
Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.11.2018, 5 AZR 301/17 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer auf Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer nach § 42d Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 1 EStG, § 44 Abs. 1 Satz 1 AO iVm. § 426 Abs. 1 Satz 1 … Weiterlesen
Schlagworte: Regress wegen nachzuentrichtenden Lohnsteuern
BAG – 3 AZR 482/16
Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.11.2018, 3 AZR 482/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 25. Mai 2016 – 4 Sa 1470/15 – aufgehoben. Der Rechtsstreit … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 103/17
Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.11.2018, 3 AZR 103/17 Tenor I. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Januar 2017 – 8 Sa 1404/16 – wird … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 483/16
Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Einzelzusage – betriebliche Übung – Verweisung auf Beamtenrecht – Verjährung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.11.2018, 3 AZR 483/16 Tenor Auf die Revision des Klägers wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg … Weiterlesen