Rechtsprechung vom: 15.11.2018

BAG – 6 AZR 294/17

Reisezeiten für Fortbildungsveranstaltungen – Dienstreisezeiten iSv. § 12 Abs. 8 MDK-T Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 294/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 16. Mai 2017 – 3 Sa 611/16 – wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussrevision des Klägers wird … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 240/17

Stufenzuordnung im Bereich der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsens – Überleitungsrecht Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 240/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 23. November 2016 – 2 Sa 68/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 522/17

Überbrückungsbeihilfe nach TV SozSich – Umgehungsgeschäft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 522/17 Leitsätze des Gerichts Wird eine von einer Tarifnorm eröffnete rechtliche Gestaltungsmöglichkeit missbräuchlich eingesetzt, um einen nach Inhalt und Zweck der Norm verbotenen Erfolg zu erreichen, liegt ein unwirksames … Weiterlesen

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BAG – 6 AZB 31/18

Festsetzung Rechtsanwaltsvergütung – funktionelle Zuständigkeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 15.11.2018, 6 AZB 31/18 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers des Ausgangsverfahrens (Antragsgegner) gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 31. Juli 2018 – 4 Ta 87/18 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger des Ausgangsverfahrens hat … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 385/17

Vergütung eines Opernchorsängers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.11.2018, 6 AZR 385/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 17. März 2017 – 10 Sa 587/16 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 6 … Weiterlesen

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