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Entscheidungen vom: 19.01.2011
BAG – 10 AZR 757/09
Anspruch auf eine Sonderzuwendung nach TV-Charité – neu eingestellter Arbeitnehmer i.S.v. Abschn III UAbschn IIIa Abs 6 TV-Charité Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 757/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. Juli 2009 – 6 … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 873/08
Arbeitgeberdarlehen – Auslegung einer Ausgleichsklausel in einem Aufhebungsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 873/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. August 2008 – 7 Sa 197/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 29/09
Betriebliche Altersversorgung – mittelbare Diskriminierung – Berücksichtigung von Vordienstzeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 3 AZR 29/09 Leitsätze des Gerichts Das Verbot der mittelbaren Diskriminierung wegen des Geschlechts ist auch von den Tarifvertragsparteien zu beachten. Ihnen gebührt allerdings aufgrund der Tarifautonomie … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 863/09
Kürzung der Jahressonderzahlung bei Vorliegen eines negativen betrieblichen Vorjahresergebnisses nach Anl 14 DWArbVtrRL Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 863/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 15. Oktober 2009 – 15 Sa 860/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 621/08
Rückzahlung von Aus- oder Fortbildungskosten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 3 AZR 621/08 Leitsätze des Gerichts Eine Klausel in einer vorformulierten Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Kosten der Aus- oder Fortbildung zu erstatten hat, wenn er vor dem Abschluss … Weiterlesen
Schlagworte: Rückzahlungsklausel
BAG – 3 AZR 83/09
Betriebliche Altersversorgung – Invalidenrente Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 3 AZR 83/09 Leitsätze des Gerichts Sagt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Zahlung einer Invalidenrente für den Fall der Erwerbsunfähigkeit oder voraussichtlich dauernden Berufsunfähigkeit im Sinne des jeweiligen Sozialversicherungsrechts zu, so ist … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 111/09
Statthaftigkeit der Berufung – Bindung an die Streitwertfestsetzung im Urteil des Arbeitsgerichts – Klageänderung in der Berufungsinstanz – Feststellungsinteresse Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 3 AZR 111/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 30. Juli 2008 … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 738/09
Wirksamkeit einer Versetzung einer Pharmaberaterin in einen anderen Außendienstbezirk – AGB-Kontrolle eines arbeitsvertraglichen Versetzungsvorbehalts Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2011, 10 AZR 738/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 15. April 2009 – 16 Sa 102/08 – aufgehoben, soweit … Weiterlesen