Rechtsprechung vom: 26.01.2011

BAG – 4 AZR 167/09

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte/VKA – ausdrückliche Übertragung medizinischer Verantwortung durch den Arbeitgeber – selbständiger Teil- oder Funktionsbereich Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 167/09 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Dezember 2008 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 333/09

Bestimmtheit einer Feststellungsklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 333/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 21. Januar 2009 – 2 Sa 90/08 – aufgehoben. Auf die Berufungen der Beklagten werden die Urteile des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven vom … Weiterlesen

BAG – 4 AZR 263/09

Eingruppierung als Oberarzt nach TV-Ärzte – Übertragung medizinischer Verantwortung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 263/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 16. Oktober 2008 – 7 Sa 761/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 274/09

Eingruppierung einer als Lehrerin beschäftigten Diplom-Soziologin nach den Lehrer-Richtlinien der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 274/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 4. März 2009 – 11 Sa 893/08 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 340/09

Eingruppierung eines Facharztes – fakultative Weiterbildung oder Schwerpunkt- oder Zusatzweiterbildung i.S.d. Entgeltgr Ä5 TV-Ärzte HE Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 340/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 6. März 2009 – 3 Sa 710/08 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

BAG – 5 AZR 819/09

Arbeitszeitkonto – Minusstunden – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 5 AZR 819/09 Leitsätze des Gerichts Die Belastung eines Arbeitszeitkontos mit Minusstunden setzt voraus, dass der Arbeitgeber diese Stunden im Rahmen einer verstetigten Vergütung entlohnt hat und der Arbeitnehmer zur Nachleistung … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 4 AZR 159/09

Personalüberleitungstarifvertrag -tariflicher Zustimmungsvorbehalt für Outsourcing-Maßnahmen – Betriebsnorm – schuldrechtliche Vereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2011, 4 AZR 159/09 Leitsätze des Gerichts Eine Betriebsnorm setzt voraus, dass sie eine über das einzelne Arbeitsverhältnis hinausgehende unmittelbare und zwingende Geltung auch gegenüber den Arbeitnehmern … Weiterlesen