Rechtsprechung vom: 08.12.2010

BAG – 5 AZN 956/10

Nichtzulassungsbeschwerde – Verletzung rechtlichen Gehörs – Hinweispflicht des Gerichts Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.12.2010, 5 AZN 956/10 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 28. Juli 2010 – 3 Sa 366/09 – wird als unzulässig verworfen, … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 ABR 99/09

Rechtsschutzbedürfnis für einen Antrag auf Zustimmungsersetzung zur Einstellung eines Piloten – einseitige Erledigungserklärung Bundesarbeuitsgericht,  Beschluss vom 08.12.2010, 7 ABR 99/09 Tenor Das Verfahren wird eingestellt.   Gründe 7 ABR 99/09 > Rn 1 A. Die Beteiligten streiten über die Ersetzung … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 710/09

Sozialkassenverfahren im Baugewerbe – Rohrleitungstiefbau i.S.d. § 1 Abs 2 Abschn V Nr 25 VTV-Bau Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 710/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 21. Juli 2009 – 12 Sa 1294/07 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZR 562/08

Gerichtsstandsvereinbarung in einem Aufhebungsvertrag – Internationale Zuständigkeit Bundesarbeitsgericht Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 562/08 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 22. April 2008 – 7 Sa 918/06 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 ABR 69/09

Einseitige Erledigungserklärung im Beschlussverfahren – Antragsänderung in der Rechtsbeschwerdeinstanz Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.12.2010, 7 ABR 69/09 Tenor Das Verfahren wird eingestellt. Gründe 7 ABR 69/09 > Rn 1 Die Beteiligten streiten noch darüber, ob das Verfahren erledigt ist. 7 ABR … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 697/09

Verlängerung des Entgeltfortzahlungszeitraums bei Krankheit durch Tarifvertrag oder Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 5 AZR 697/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 13. August 2009 – 2 Sa 128/09 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 ABR 98/09

Tarifvertragliches Höchstalter für die Einstellung von Piloten Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 08.12.2010, 7 ABR 98/09 Leitsätze des Gerichts Eine tarifvertragliche Betriebsnorm, die für ein Luftfahrtunternehmen das Höchstalter für die Einstellung von in anderen Luftfahrtunternehmen ausgebildeten Piloten auf 32 Jahre und 364 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 7 AZR 438/09

Wirksamkeit einer tarifvertraglichen Altersgrenze Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 7 AZR 438/09 Leitsätze des Gerichts Die Regelung in § 33 Abs 1 Buchst a TVöD-V (in der bis zum 30. Juni 2008 geltenden Fassung), nach der das Arbeitsverhältnis mit Ablauf des … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 667/09

Arbeitszeit eines nach Dienstplan eingesetzten Arbeitnehmers nach dem TVöD – dienstplanmäßige Freistellung an Wochenfeiertagen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 5 AZR 667/09 Leitsätze des Gerichts Nach § 6 Abs 3 S 3 TVöD ist die Sollarbeitszeit der Arbeitnehmer, die an gesetzlichen … Weiterlesen

BAG – 10 AZR 671/09

Weihnachtsgeld – betriebliche Übung – Kombination von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 08.12.2010, 10 AZR 671/09 Leitsätze des Gerichts Bei einer Verknüpfung von Freiwilligkeitsvorbehalt und Widerrufsvorbehalt in einem Arbeitsvertrag wird für den Arbeitnehmer nicht hinreichend deutlich, dass trotz mehrfacher, … Weiterlesen

Schlagworte: