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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 9 AZR 554/11
Altersteilzeit – Vergütung von Lehrern – Annahmeverzug – Angebot der Arbeitsleistung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.04.2013, 9 AZR 554/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 14. April 2011 – 6 Sa 439/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen
Schlagworte: Altersteilzeit, Angebot der Arbeitsleistung, Annahmeverzug, Vergütung von Lehrern
BAG – 9 AZR 535/11
Elternteilzeit – Bestimmtheit des Verringerungsangebots Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.04.2013, 9 AZR 535/11 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 17. Mai 2011 – 7 Sa 137/10 – teilweise aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Bestimmtheit des Verringerungsangebots, Elternteilzeit
BAG – 9 AZR 731/11
Tarifliche Ausschlussfrist – Widerspruch gegen Betriebsübergang – Urlaubsabgeltung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.04.2013, 9 AZR 731/11 Leitsätze des Gerichts Widerspricht der Arbeitnehmer bei einem Betriebsübergang dem Übergang seines Arbeitsverhältnisses, so läuft eine tarifliche Ausschlussfrist zur gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 122/12
Überstundenvergütung – Anordnung, Billigung und Duldung von Überstunden – Darlegungslast Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.04.2013, 5 AZR 122/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 17. November 2011 – 11 Sa 867/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 97/12
Berechnung der Entgeltfortzahlung im öffentlichen Dienst – Rufbereitschaft – Referenzentgelt gemäß § 21 TV-L Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.04.2013, 5 AZR 97/12 Leitsätze des Gerichts Das für Zeiten der tatsächlichen Inanspruchnahme während einer Rufbereitschaft zustehende Entgelt ist nicht in das Referenzentgelt … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 857/11
Sozialplanabfindung – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.03.2013, 1 AZR 857/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. September 2011 – 7 Sa 323/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 1 … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Sozialplanabfindung
BAG – 3 AZR 89/11
Berufsbildung – Angemessene Ausbildungsvergütung – Abgrenzung von industrieller und handwerklicher Fertigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.03.2013, 3 AZR 89/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 30. November 2010 – 6 Sa 66/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen
BAG – 1 AZR 813/11
Sozialplan – Ungleichbehandlung wegen des Alters Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.03.2013, 1 AZR 813/11 Leitsätze des Gerichts Die Betriebsparteien sind unionsrechtlich nicht gehalten, in einem Sozialplan für rentennahe Arbeitnehmer einen wirtschaftlichen Ausgleich vorzusehen, der mindestens die Hälfte der Abfindung rentenferner Arbeitnehmer … Weiterlesen
Schlagworte: Sozialplan, Ungleichbehandlung wegen des Alters