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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 5 AZR 962/12
Vergütung von Umkleidezeiten – unschlüssige Klage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2014, 5 AZR 962/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 25. September 2012 – 5 Sa 276/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: unschlüssige Klage, Vergütung von Umkleidezeiten
BAG – 5 AZR 663/13
Vergütungsabrede – Rechtsanwalt – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2014, 5 AZR 663/13 Leitsätze des Gerichts Ein auffälliges Missverhältnis zwischen dem Wert der Arbeitsleistung und der Vergütungshöhe liegt vor, wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal zwei Drittel der üblicherweise gezahlten Vergütung erreicht. … Weiterlesen
Schlagworte: Rechtsanwalt, Sittenwidrigkeit, Vergütungsabrede
BAG – 9 AZR 915/13
Teilzeitarbeit – Verteilung der reduzierten Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.12.2014, 9 AZR 915/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. Mai 2013 – 14 Sa 5/13 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Teilzeitarbeit, Verteilung der reduzierten Arbeitszeit
BAG – 9 AZR 295/13
Urlaub – Ausschluss von Doppelansprüchen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.12.2014, 9 AZR 295/13 Leitsätze des Gerichts § 6 Abs. 1 BUrlG, dem zufolge der Anspruch auf Urlaub nicht besteht, soweit dem Arbeitnehmer für das laufende Kalenderjahr bereits von einem früheren Arbeitgeber … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschluss von Doppelansprüchen, Urlaub
BAG – 9 AZR 431/13
Betrieblicher Verbesserungsvorschlag – Verjährung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.12.2014, 9 AZR 431/13 Tenor Die Revision der Kläger gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 28. Februar 2013 – 8 Sa 1259/12 – wird zurückgewiesen. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm … Weiterlesen
Schlagworte: Betrieblicher Verbesserungsvorschlag, Verjährung
BAG – 6 AZR 477/13
Abfindung nach dem MaßnahmenTV DRV KBS Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2014, 6 AZR 477/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 4. April 2013 – 8 Sa 83/12 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts … Weiterlesen
Schlagworte: Abfindung nach dem MaßnahmenTV DRV KBS
BAG – 6 AZR 562/13
Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto – Elternzeit – Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2014, 6 AZR 562/13 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 5. Februar 2013 – 1 Sa 71/12 – aufgehoben. … Weiterlesen
BAG – 8 AZR 838/13
Immaterieller Schadensersatz – Mobbing – Verwirkung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2014, 8 AZR 838/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 25. Juli 2013 – 5 Sa 525/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
Schlagworte: Mobbing, Schadensersatz, Verwirkung
BAG – 8 AZR 1010/13
Videoaufnahme eines Arbeitnehmers – Veröffentlichung – Unterlassungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.12.2014, 8 AZR 1010/13 Leitsätze des Gerichts Die nach § 22 KUG für die Veröffentlichung von ihren Bildnissen erforderliche Einwilligung der Arbeitnehmer muss schriftlich erfolgen. Tenor Die Revision des Klägers gegen … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 49/13
Eingruppierung – Arbeitsvorgang – Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.12.2014, 4 AZR 49/13 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 20. November 2012 – 7 Sa 149/12 E – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die … Weiterlesen