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Rechtsprechung zu: Ausschlussfrist
BAG – 6 AZR 628/14
Altersdiskriminierung – Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2016, 6 AZR 628/14 Tenor 1. Die Revision des Klägers wird zurückgewiesen. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Juli 2014 – 13 Sa 18/14 – unter Zurückweisung der … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Ausschlussfrist, tarifliche Ausschlussfrist
BAG – 6 AZR 629/14
Altersdiskriminierung – Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist – hinreichende Bestimmtheit der Klage – Schlüssigkeit der Klage – Bindung an Parteianträge – unselbständige Rechnungsposten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2016, 6 AZR 629/14 Tenor Auf die Revisionen der Beklagten und des Klägers wird unter … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Ausschlussfrist, tarifliche Ausschlussfrist
BAG – 8 AZR 168/14
Unmittelbare Benachteiligung wegen des Alters – altersabhängige Herabsetzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit ohne Herabsetzung des Arbeitsentgelts – Gesamtbetriebsvereinbarung – Auslegung – Vergütung einer Teilzeitkraft – Diskriminierungsverbot – Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.10.2015, 8 AZR 168/14 Tenor I. Auf die Revisionen … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Arbeitszeit, Ausschlussfrist
BAG – 5 AZR 122/13
Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt („equal pay“) – Ausschlussfristen – Erledigungsklausel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.01.2015, 5 AZR 122/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 26. Oktober 2012 – 8 Sa 126/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist, equal pay
BAG – 5 AZR 121/13
Annahmeverzug – Ausschlussfrist – Beschäftigungsklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2014, 5 AZR 121/13 Leitsätze des Gerichts Eine Auslegung von § 15 Ziff. 2 Satz 1 BRTV-Bau, Zahlungsansprüche wegen Annahmeverzugs seien mit einer Beschäftigungsklage „gerichtlich geltend gemacht“, ist weder möglich noch aus verfassungsrechtlichen Gründen geboten. … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Ausschlussfrist, Beschäftigungsklage
BAG – 5 AZR 254/13
Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.09.2014, 5 AZR 254/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 25. Januar 2013 – 6 Sa 737/12 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist, equal pay
BAG – 5 AZR 506/12
Anspruch auf gleiches Arbeitsentgelt ("equal pay") – arbeitsvertragliche Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.09.2014, 5 AZR 506/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 18. April 2012 – 3 Sa 1598/11 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist, equal pay
BAG – 6 AZR 296/13
Insolvenzanfechtung – Rückforderung unter dem Druck von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen bzw. durch Zwangsvollstreckung erlangter Entgeltzahlung – Verfassungskonformität der §§ 129 ff. InsO – Unanwendbarkeit tariflicher Ausschlussfristen auf den anfechtungsrechtlichen Rückforderungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.07.2014, 6 AZR 296/13 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist, Insolvenz, Insolvenzanfechtung