BAG – 5 AZR 452/18

Überstundenprozess – Darlegungslast – Arbeitszeiterfassung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.06.2019, 5 AZR 452/18 Leitsätze des Gerichts Wird die Arbeitszeit des Arbeitnehmers (elektronisch) erfasst und zeichnet der Arbeitgeber oder für ihn ein Vorgesetzter des Arbeitnehmers die entsprechenden Arbeitszeitnachweise ab, kann der Arbeitnehmer … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZR 178/18

Arbeitnehmerstatus – Rückabwicklung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.06.2019, 5 AZR 178/18 Leitsätze des Gerichts Stellt sich ein vermeintlich freies Dienstverhältnis im Nachhinein als Arbeitsverhältnis dar, kann in der Regel nicht davon ausgegangen werden, die für freie Mitarbeit vereinbarte Vergütung sei der Höhe nach … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 10 AZN 567/19 (F)

Absehen von einer Begründung – Anhörungsrüge – Darlegungsanforderungen Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 25.06.2019, 10 AZN 567/19 (F) Tenor Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Beschluss des Senats vom 8. Mai 2019 – 10 AZN 246/19 – wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat die Kosten … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 9 AZR 401/18

Eingruppierung – Überleitung eines Arbeitnehmers während der Freistellungsphase eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 9 AZR 401/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 14. Juni 2018 – 2 Sa 9/18 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 458/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 458/17 Leitsätze des Gerichts Sach- und Nutzungsleistungen, die dem Arbeitnehmer für den Ruhestand zugesagt werden, können Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sein und – bei Wahrung der Grundsätze des Vertrauensschutzes und … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 426/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 426/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 168/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 9 AZR 546/17

Urlaub – Vereinbarung von Verfallsfristen – Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 9 AZR 546/17 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 18. August 2017 – 3 Sa 228/17 – aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht über die Abgeltung … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 431/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 431/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 162/17 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Essen vom 11. Januar 2017 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 432/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 432/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. Juni 2017 – 12 Sa 32/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen hat. Auf die Berufung der Beklagten … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 433/17

Gesamtzusage – ablösende Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.06.2019, 3 AZR 433/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. Juni 2017 – 6 Sa 173/17 – aufgehoben, soweit es die Berufung der … Weiterlesen

Schlagworte: