Tariflicher Nachteilsausgleich – geltungserhaltende Auslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.11.2020 – 1 AZR 319/19 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. Mai 2019 – 7 Sa 2001/18 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision sowie der … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2020, 6 AZR 454/19 Parallelentscheidung zu führender Sache – 6 AZR 449/19 – Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Juli 2019 – 17 Sa 169/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2020, 6 AZR 450/19 Parallelentscheidung zu führender Sache – 6 AZR 449/19 – Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Juli 2019 – 17 Sa 168/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Einführung der stufengleichen Höhergruppierung im TVöD (VKA) – Höhergruppierungsantrag nach § 29b TVÜ-VKA – Gleichheitssatz – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2020, 6 AZR 449/19 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Juli 2019 – 17 Sa 142/19 – wird … Weiterlesen
Jubiläumsgeld nach § 23 Abs. 2 TVöD-AT – Berechnung der Beschäftigungszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2020, 6 AZR 417/19 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. Juli 2019 – 7 Sa 18/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Eingruppierung AVR Caritas – Praxisanleiter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.11.2020, 6 AZR 331/19 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 28. März 2019 – 8 Sa 584/18 – im Kostenpunkt und insoweit aufgehoben, als es die Berufung des Beklagten … Weiterlesen
Betriebsrat – Freistellungsanspruch – Pfändung – Verjährung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.11.2020, 7 ABR 37/19 Leitsätze des Gerichts Hat ein vom Betriebsrat beauftragtes Beratungsunternehmen gegenüber dem Betriebsrat in einem Zivilprozess vor der ordentlichen Gerichtsbarkeit einen Zahlungstitel wegen seiner Honorarforderung erstritten und … Weiterlesen
Vergütung – Berücksichtigung von Zeiten einer Langzeiterkrankung bei den Tarifsätzen (Bundesentgelttarifvertrag der chemischen Industrie) Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2020, 5 AZR 57/20 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 12. Dezember 2019 – 5 Sa 124/19 – aufgehoben. Die Sache wird … Weiterlesen
Außertariflicher Arbeitnehmer – Anspruch auf tarifliche Abstandsklausel wahrende Vergütung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2020, 5 AZR 21/20 Tenor Auf die Revision der Beklagten und unter deren Zurückweisung im Übrigen wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. Oktober 2019 – 9 Sa 222/19 – teilweise … Weiterlesen
Geltungsbereich des Mindestlohngesetzes Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2020, 5 AZR 103/20 Leitsätze des Gerichts Anpassungsqualifizierungen im Rahmen von Gleichwertigkeitsfeststellungen nach dem Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz sind keine Praktika im mindestlohnrechtlichen Sinne. Sie unterfallen nicht dem persönlichen Geltungsbereich des Mindestlohngesetzes. Tenor Die Revision des Klägers … Weiterlesen
