BAG – 5 AZR 21/20

ECLI:DE:BAG:2020:181120.U.5AZR21.20.0

Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.11.2020, 5 AZR 21/20

Tenor

  1. Auf die Revision der Beklagten und unter deren Zurückweisung im Übrigen wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. Oktober 2019 – 9 Sa 222/19 – teilweise aufgehoben.
  2. Auf die Berufung der Beklagten und unter weitergehender Zurückweisung der Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Osnabrück vom 24. Januar 2019 – 5 Ca 172/18 – teilweise abgeändert und zur Klarstellung insgesamt wie folgt neu gefasst:
    Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 4.707,90 Euro brutto nebst Zinsen iHv. 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 16. September 2018 zu zahlen.
    Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, an den Kläger seit 1. September 2018 Gehalt auf der Grundlage eines Bruttomonatsentgelts iHv. 7.434,78 Euro zuzüglich der vereinbarten Sonderzahlung zu zahlen.
    Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
  3. Die Kosten der Revision haben der Kläger zu 23 % und die Beklagte zu 77 % zu tragen.
    Die Kosten der Berufung und die Kosten erster Instanz haben jeweils der Kläger zu 54 % und die Beklagte zu 46 % zu tragen.

Fundstellen:

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