Auslegung einer einzelvertraglichen Vergütungsabrede – Tarifsukzession Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 409/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 14. Juni 2010 – 8 Sa 451/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen
Kündigung – Annahmeverzug – böswilliges Unterlassen anderweitigen Erwerbs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.11.2011, 5 AZR 564/10 Leitsätze des Gerichts Die Zumutbarkeit anderweitiger Arbeit iSv. § 11 Satz 1 Nr. 2 KSchG und der arbeitsvertragliche Beschäftigungsanspruch sind rechtlich unabhängig. Tenor Auf die … Weiterlesen
Berechtigung des Gesamtbetriebsrats zur Durchführung einer Informationsveranstaltung in betriebsratslosen Betrieben zum Zwecke der Bestellung eines Wahlvorstands Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.11.2011, 7 ABR 28/10 Leitsätze des Gerichts Der Gesamtbetriebsrat ist nicht berechtigt, in betriebsratslosen Betrieben zum Zwecke der Bestellung eines Wahlvorstands … Weiterlesen
Vergütung eines freigestellten Personalratsmitglieds – Anspruch auf Fortzahlung einer Funktionszulage für IT-Fachbetreuung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 7 AZR 458/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 7. Juni 2010 – 5 Sa 1116/09 – wird … Weiterlesen
Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen – Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 773/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. September … Weiterlesen
Eingruppierung einer Physiotherapeutin nach den Arbeitsvertragsrichtlinien der Konföderation evangelischer Kirchen in Niedersachsen – Stellenbeschreibung als Grundlage für eine Tätigkeitsbewertung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 777/09 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 7. September … Weiterlesen
Heimzulage – Tagesförderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 10 AZR 210/10 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. Januar 2010 – 17 Sa 1090/09 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten … Weiterlesen
Feststellungsklage – Feststellungsinteresse – Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Anwendbarkeit der Tarifverträge der Deutschen Telekom AG auf die Arbeiter der Deutschen Bundespost Telekom Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.11.2011, 4 AZR 873/09 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 16.11.2011, 4 AZR 834/09. … Weiterlesen
