Vergütung von Bereitschaftsdienst – ständige Wechselschichtarbeit – Nachtarbeitszuschlag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 792/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 14. Oktober 2014 – 2 Sa 135/14 – aufgehoben, soweit es die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen
Heilpädagogische Förderlehrerin – allgemeinbildende Schule Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 672/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 29. Juli 2014 – 7 Sa 386/13 – aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über … Weiterlesen
Sonderzahlung – Berechnung des Monatsverdienstes – Alterssicherung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 13.01.2016, 10 AZR 42/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. November 2014 – 6 Sa 17/14 – aufgehoben. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des … Weiterlesen
Rechtsweg – Verweisung durch ein Gericht, bei dem der Rechtsstreit nicht anhängig ist Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 21.12.2015, 10 AS 9/15 Tenor Das Landgericht Lüneburg ist zuständig. Gründe 10 AS 9/15 > Rn 1 I. Mit ihrer im September 2014 … Weiterlesen
Insolvenzanfechtung – unentgeltliche Leistung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 6 AZR 186/14 Leitsätze des Gerichts Zahlungen, die im Rahmen eines wirksam geschlossenen Arbeitsverhältnisses als Gegenleistung für die geleistete Arbeit vorgenommen werden, sind grundsätzlich entgeltlich und damit nicht nach § 134 InsO … Weiterlesen
Abwicklungsvertrag – vorzeitiges Ausscheiden – Schriftform Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 6 AZR 709/14 Leitsätze des Gerichts Ein Abwicklungsvertrag kann für den Arbeitnehmer die Möglichkeit vorsehen, sein vorzeitiges Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis zu erklären. Eine solche Erklärung bedarf jedoch gemäß § 623 … Weiterlesen
Stufenzuordnung nach dem TV-L – befristetes Arbeitsverhältnis – unbefristete Wiedereinstellung mit Tätigkeit in einer niedrigeren Entgeltgruppe Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 6 AZR 432/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 16. Januar 2014 – 4 Sa 673/13 E – … Weiterlesen
Teilklage – Bestimmtheit des Klageantrags – Streitgegenstand Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 8 AZR 54/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 18. Dezember 2013 – 7 Sa 343/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung … Weiterlesen
„Vorsorgliche“ Änderungskündigung – Auslegung des Klageantrags Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 2 AZR 304/15 Leitsätze des Gerichts Ordnet der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen im Wege des Direktionsrechts an und spricht er zusätzlich eine darauf bezogene Änderungskündigung für den Fall aus, … Weiterlesen
