Befristung nach dem WissZeitVG – Abschluss der Promotion Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2016, 7 AZR 712/14 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. August 2014 – 16 Sa 589/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Leistungsbeurteilung – paritätische Kommission Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.5.2016, 10 AZR 183/15 Leitsätze des Gerichts In Tarifverträgen können betriebliche Einrichtungen, wie paritätische Kommissionen, oder andere Stellen geschaffen werden, denen die Aufgabe eines Schiedsgutachters bei der Leistungsbeurteilung von Arbeitnehmern zukommt. Die Entscheidung … Weiterlesen
Beschlussverfahren – Antragsauslegung – Bestimmtheitsgebot – feststellungsfähiges Rechtsverhältnis Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.05.2016, 7 ABR 41/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 27. Mai 2014 – 11 TaBV 104/13 – aufgehoben. Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss … Weiterlesen
Antrag auf Ausschließung eines Betriebsratsmitglieds aus dem Betriebsrat – Neuwahl – Rechtsschutzinteresse – Antragsänderung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 18.05.2016, 7 ABR 81/13 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 1. bis 248. und 254. bis 256. gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom … Weiterlesen
Betriebsratsmitglied – Nachtarbeitszuschläge – Verschiebung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.05.2016, 7 AZR 401/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. Dezember 2013 – 12 Sa 682/13 – aufgehoben, soweit die Beklagte verurteilt wurde, an den Kläger … Weiterlesen
Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs – Auslegung des Merkmals „Aufstieg – ohne“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 269/15 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. März 2015 – 8 Sa 1877/14 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat … Weiterlesen
Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 365/15 Leitsätze des Gerichts § 22 Abs. 4 Satz 2 TVöD-AT (juris: TVöD), wonach der Krankengeldzuschuss nicht über den Zeitpunkt hinaus gezahlt wird, von dem an der … Weiterlesen
Heilpädagogische Förderlehrer – Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 259/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. Dezember 2014 – 6 Sa 391/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen nach vorübergehender Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 300/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 31. März 2015 – 13 Sa 409/14 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen
Elternzeitverlangen – Schriftform Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 149/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 20. Januar 2015 – 6 Sa 49/14 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 9 … Weiterlesen
