Aufhebung einer personellen Maßnahme – Versetzung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.11.2016, 1 ABR 56/14 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 22. August 2014 – 13 TaBV 92/13 – wird zurückgewiesen. Gründe 1 ABR 56/14 > Rn 1 … Weiterlesen
Personalplanung – Unterrichtungsanspruch des Betriebsrats – Verfahrensrüge Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 08.11.2016, 1 ABR 64/14 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. November 2014 – 8 TaBV 120/13 – wird zurückgewiesen. Gründe 1 ABR 64/14 > Rn 1 … Weiterlesen
Regelmäßige vertragliche Arbeitszeit – gelebtes Arbeitsverhältnis als Ausdruck des wirklichen Parteiwillens – Referenzzeitraum Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.11.2016, 10 AZR 419/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 8. Januar 2015 – 10 Sa 1161/14, 10 Sa 2351/14 – insoweit … Weiterlesen
Flugbegleiter – Tarifvertragliche Zulage für Zeiten der Teilnahme an einer Schulung – „Jegliche sonstige Dienstzeit am Boden auf Anweisung von easyJet (Office duty)“ Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.11.2016, 10 AZR 615/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des … Weiterlesen
Weisungsrecht – Personalgespräch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.11.2016, 10 AZR 596/15 Leitsätze des Gerichts Während der Dauer einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nur dann anweisen, zu einem Personalgespräch in den Betrieb zu kommen, wenn hierfür ein dringender betrieblicher … Weiterlesen
In-vitro-Fertilisation – Entgeltfortzahlung – Mutterschutzlohn Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.10.2016, 5 AZR 167/16 Leitsätze des Gerichts Bezugspunkt des anspruchsausschließenden Verschuldens iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 EFZG ist das Interesse des Arbeitnehmers, seine Gesundheit zu erhalten und zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankungen zu … Weiterlesen
Befristung – institutioneller Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.10.2016, 7 AZR 135/15 Leitsätze des Gerichts Besteht ein Sachgrund für die Befristung eines Arbeitsvertrags nach § 14 Abs. 1 TzBfG, ist eine umfassende Kontrolle nach den Grundsätzen eines institutionellen Rechtsmissbrauchs (§ 242 BGB) idR geboten, … Weiterlesen
Tarifvertragliche Regelung der Wegezeitenvergütung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.10.2016, 5 AZR 226/16 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 22. Januar 2016 – 6 Sa 1054/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
Sachgrundlose Befristung – Verlängerung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.10.2016, 7 AZR 535/14 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 30. Juni 2014 – 10 Sa 290/14 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
