BAG – 1 ABR 13/17

Entscheidung vom 11.12.2018

Mitbestimmung des Konzernbetriebsrats im Zusammenhang mit einer konzernweit elektronisch durchgeführten Mitarbeiterbefragung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 11.12.2018, 1 ABR 13/17 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Konzernbetriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. Dezember 2016 – 2 TaBV 34/16 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABR … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 3 AZR 380/17

Entscheidung vom 11.12.2018

Ablösung – Anpassungsregelung – vertragliche Einheitsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 380/17 Leitsätze des Gerichts Beruht eine Verpflichtung zur betrieblichen Altersversorgung auf einer vertraglichen Einheitsregelung mit kollektivem Bezug, die Allgemeine Geschäftsbedingungen iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB enthält, … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  , 

BAG – 9 AZR 383/18

Entscheidung vom 11.12.2018

Ausbildungskosten – Rückzahlungsklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 9 AZR 383/18 Leitsätze des Gerichts Verpflichtet eine vertragliche Rückzahlungsklausel den Arbeitnehmer dazu, die Kosten einer vom Arbeitgeber finanzierten Ausbildung zu erstatten, wenn er das Arbeitsverhältnis vor Ablauf der in der Klausel vorgesehenen … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 1 ABR 12/17

Entscheidung vom 11.12.2018

Betriebsvereinbarung – allgemeines Persönlichkeitsrecht der Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 11.12.2018, 1 ABR 12/17 Leitsätze des Gerichts Eine Regelung in einer Betriebsvereinbarung, nach der ein Arbeitgeber zu einem Personalgespräch, das er mit einem Arbeitnehmer führt, bevor er aufgrund eines diesem vorgeworfenen … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 3 AZR 400/17

Entscheidung vom 11.12.2018

Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Altersabstandsklausel – Aufrechnung – Pfändung von Betriebsrentenansprüchen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 400/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. Februar 2017 … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,  , 

BAG – 9 AZR 161/18

Entscheidung vom 11.12.2018

Staffelung des Urlaubsanspruchs nach dem Lebensalter – Diskriminierung jüngerer Arbeitnehmer – Verzug des Arbeitgebers mit der Urlaubsgewährung – Entbehrlichkeit einer Mahnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 9 AZR 161/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 3 AZR 453/17

Entscheidung vom 11.12.2018

Gesamtversorgung – Anrechnung sonstiger Versorgungsbezüge Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 453/17 Leitsätze des Gerichts Bei der Prüfung, ob ein sonstiger Versorgungsbezug im Sinne von § 5 Abs. 2 Satz 2 BetrAVG mindestens zur Hälfte auf Beiträgen des Arbeitgebers beruht, … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 9 AZR 298/18

Entscheidung vom 11.12.2018

Elternteilzeit – Präklusionswirkung der Ablehnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 9 AZR 298/18 Leitsätze des Gerichts Klagt eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer auf Zustimmung zu einer zuvor erfolglos beantragten Teilzeitbeschäftigung während der Elternzeit, kann der Arbeitgeber im Prozess nur solche der … Weiterlesen →

Schlagworte:  , 

BAG – 6 AZN 569/18

Entscheidung vom 05.12.2018

Erschwerniszulage – Lehrkraft Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 20.11.2018, 6 AZN 569/18 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Februar 2018 – 4 Sa 118/17 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  , 

BAG – 7 AZR 234/17

Entscheidung vom 21.11.2018

Befristung – vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung – Projekt Bundesarbeitsgericht  Urteil vom 21.11.2018, 7 AZR 234/17 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 9. Dezember 2016 – 3 Sa 294/16 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen →

Schlagworte:  ,  ,  ,