Rechtsprechung zu:  BUrlG § 3 Abs. 1

BAG – 9 AZR 230/21

Gewährung von Urlaub im Zusammenhang mit Altersfreizeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 25.01.2022, 9 AZR 230/21 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. Januar 2021 – 17 Sa 957/20 – aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 225/21

Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2021, 9 AZR 225/21 Leitsätze des Gerichts Arbeitstage, die aufgrund der kurzarbeitsbedingten Neuverteilung der Arbeitszeit ausfallen, sind bei einer unterjährigen Neuberechnung des Jahresurlaubs nicht Zeiten mit Arbeitspflicht gleichzustellen. Tenor Die Revision der Klägerin gegen das … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 234/21

Urlaubsberechnung bei Kurzarbeit null Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 30.11.2021, 9 AZR 234/21 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Freiburg – vom 3. Mai 2021 – 9 Sa 1/21 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 531/19

Urlaubsabgeltungsanspruch – tarifliche Ausschlussfristen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.10.2020, 9 AZR 531/19 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 29. Mai 2019 – 4 Sa 1/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 364/19

Tariflicher Mehrurlaub – Gleichbehandlung – Behinderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.09.2020, 9 AZR 364/19 Leitsätze des Gerichts Die Tarifvertragsparteien sind befugt, die Befristung und Übertragung bzw. den Verfall des Mehrurlaubsanspruchs abweichend vom Bundesurlaubsgesetz festzulegen. Machen sie von dieser Befugnis Gebrauch, bedarf … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 113/19

Urlaubsabgeltung – Befristung des Urlaubs nach § 15 MTV Banken Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 29.09.2020, 9 AZR 113/19 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 16. Januar 2019 – 8 Sa 348/18 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 401/19 (A)

Vorabentscheidungsersuchen – Urlaub – Langzeiterkrankung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 07.07.2020, 9 AZR 401/19 (A) Leitsätze des Gerichts Der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts ersucht den Gerichtshof der Europäischen Union um Vorabentscheidung nach Art. 267 AEUV über die Frage, ob das Unionsrecht das Erlöschen … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 259/19

Tariflicher Urlaubsanspruch – Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.05.2020, 9 AZR 259/19 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 7. Dezember 2018 – 9 Sa 1718/18 – teilweise aufgehoben und insgesamt wie folgt neu … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 33/19

Urlaubsanspruch – Altersteilzeit – Freistellungsphase Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 03.12.2019, 9 AZR 33/19 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13. Dezember 2018 – 7 Sa 269/18 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 98/19

Urlaub – Mitwirkungsobliegenheiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.10.2019, 9 AZR 98/19 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Oktober 2018 – 5 Sa 77/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

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