Rechtsprechung zu:  BGB § 615 S. 1

BAG – 5 AZR 696/15

Annahmeverzug – regelmäßige Arbeitszeit – unregelmäßige Arbeitszeitverteilung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 29.06.2016, 5 AZR 696/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 29. September 2015 – 11 Sa 237/15 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 9/15

Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 9/15 Leitsätze des Gerichts Führt bei rückwirkender Begründung des Arbeitsverhältnisses die bisher fehlende arbeitsvertragliche Bindung zur Unmöglichkeit der Arbeitsleistung in der Vergangenheit, ist der Arbeitgeber hierfür regelmäßig … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 11/15

Rückkehrzusage – Verlangen eines Vertragsangebots – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.01.2016, 5 AZR 11/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 28. November 2014 – 3 Sa 231/14 – teilweise aufgehoben, soweit es die Berufung der Beklagten zurückgewiesen … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 186/14

Insolvenzanfechtung – unentgeltliche Leistung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.12.2015, 6 AZR 186/14 Leitsätze des Gerichts Zahlungen, die im Rahmen eines wirksam geschlossenen Arbeitsverhältnisses als Gegenleistung für die geleistete Arbeit vorgenommen werden, sind grundsätzlich entgeltlich und damit nicht nach § 134 InsO … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 146/14

Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit – auflösende Bedingung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 146/14 Leitsätze des Gerichts Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 975/13

Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 975/13 Leitsätze des Gerichts Der Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs (§ 611 Abs. 1, § 615 Satz 1 BGB) setzt ein erfüllbares, dh. tatsächlich durchführbares Arbeitsverhältnis voraus. Ein rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis genügt dem … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 1000/13

Annahmeverzug – Jugend- und Auszubildendenvertreter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 1000/13 Leitsätze des Gerichts Mit dem schriftlichen Verlangen der Weiterbeschäftigung macht ein Mitglied der Jugend- und Auszubildendenvertretung den Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs im Sinne einer einstufigen tariflichen Ausschlussfrist … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 130/12

Kündigungsfrist – Klagefrist – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.05.2013, 5 AZR 130/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 8. Juni 2011 – 4 Sa 252/10 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: