Rechtsprechung zu:  BGB § 615 S. 1

BAG – 5 AZR 146/14

Annahmeverzug – Leistungsunfähigkeit – auflösende Bedingung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.09.2015, 5 AZR 146/14 Leitsätze des Gerichts Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 1000/13

Annahmeverzug – Jugend- und Auszubildendenvertreter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.08.2015, 5 AZR 1000/13 Leitsätze des Gerichts Mit dem schriftlichen Verlangen der Weiterbeschäftigung macht ein Mitglied der Jugend- und Auszubildendenvertretung den Anspruch auf Vergütung wegen Annahmeverzugs im Sinne einer einstufigen tariflichen Ausschlussfrist … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 130/12

Kündigungsfrist – Klagefrist – Annahmeverzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 15.05.2013, 5 AZR 130/12 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 8. Juni 2011 – 4 Sa 252/10 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: