Rechtsprechung zu:  BGB § 315 Abs. 3 S. 2

BAG – 5 AZR 331/18

Entgeltansprüche – Wirksamkeit einer arbeitsvertraglichen Ausschlussfristenklausel Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.04.2019, 5 AZR 331/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 14. November 2017 – 9 Sa 406/17 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 285/16

Bonuszahlung – billiges Ermessen – Revisibilität Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 285/16 Leitsätze des Gerichts Die tatrichterlichen Erwägungen zur Anwendung von § 315 BGB im Fall einer variablen Vergütung können vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden, ob das Berufungsgericht den … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AS 7/17

Versetzung – Verbindlichkeit einer Weisung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.09.2017, 5 AS 7/17 Leitsätze des Gerichts Der Fünfte Senat hält an seiner im Urteil vom 22. Februar 2012 (- 5 AZR 249/11 – Rn. 24, BAGE 141, 34) vertretenen Auffassung, wonach sich ein Arbeitnehmer … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 97/17

Sonderzahlung – billiges Ermessen – betriebliches Entlohnungssystem Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2017, 10 AZR 97/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Dezember 2016 – 8 Sa 43/15 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des … Weiterlesen

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