Rechtsprechung zu:  BGB § 307 Abs. 1 S. 2

BAG – 5 AZR 751/13

Vergütungsvereinbarung – Sittenwidrigkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.11.2015, 5 AZR 751/13 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Mai 2013 – 5 Sa 283/12 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 783/11

Tantieme gemäß Partnervergütungssystem – Zielvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.11.2012, 10 AZR 783/11 Leitsätze des Gerichts Hat der Arbeitgeber über die Höhe eines variablen Vergütungsbestandteils abschließend nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung bestimmter Faktoren zu entscheiden und bestimmt sich … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 375/10

Berufsausbildungsverhältnis und Vorbeschäftigung i.S.d. § 14 Abs 2 S 2 TzBfG – zeitliche Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.09.2011, 7 AZR 375/10 Leitsätze des Gerichts Ein Berufsausbildungsverhältnis ist kein Arbeitsverhältnis iSd. Vorbeschäftigungsverbots für eine sachgrundlose Befristung in § 14 … Weiterlesen

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