Rechtsprechung zu:  BGB § 305

BAG – 3 AZR 380/17

Ablösung – Anpassungsregelung – vertragliche Einheitsregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 380/17 Leitsätze des Gerichts Beruht eine Verpflichtung zur betrieblichen Altersversorgung auf einer vertraglichen Einheitsregelung mit kollektivem Bezug, die Allgemeine Geschäftsbedingungen iSv. § 305 Abs. 1 Satz 1 BGB enthält, … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 485/17

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Auslegung einer Versorgungszusage – Gesamtversorgung – Gesamtrentenfortschreibung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 485/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 18. Juli 2017 – 4 Sa 33/17 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 330/16

Versetzung – unbillige Weisung – Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 330/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitnehmer ist nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB nicht – auch nicht vorläufig – an eine Weisung des Arbeitgebers gebunden, die die … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 608/15

Doppelbefristung – Personalratsbeteiligung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 14.06.2017, 7 AZR 608/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 14. August 2015 – 10 Sa 263/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 7 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 6 AZR 705/15

AGB – Kündigungsfrist in der Probezeit – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.03.2017, 6 AZR 705/15 Leitsätze des Gerichts Wird in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Arbeitsvertrag in einer Klausel eine Probezeit und in einer anderen Klausel eine Kündigungsfrist festgelegt, ohne dass … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 253/14

Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit – AGB-Kontrolle – unangemessene Benachteiligung – Erprobung – Schriftform – Treu und Glauben Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 253/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 13. März 2014 … Weiterlesen

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