Rechtsprechung zu:  BetrAVG § 1

BAG – 3 AZR 547/17

Dienstordnungs-Angestellter – Versorgung – Fusion Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.10.2018, 3 AZR 547/17 Leitsätze des Gerichts Ehemalige Dienstordnungs-Angestellte von Trägern der landwirtschaftlichen Sozialversicherung, die im Zeitpunkt der Fusion dieser Sozialversicherungsträger und ihres Spitzenverbandes zu einer bundesunmittelbaren Körperschaft des öffentlichen Rechts bereits … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 333/17

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung – Auslegung einer Versorgungszusage – Gesamtversorgung – Gesamtrentenfortschreibung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.09.2018, 3 AZR 333/17 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 15. Juni 2017 – 7 Sa 6/17 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 731/16

Hinterbliebenenversorgung – Wegfall durch Tarifregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 31.07.2018, 3 AZR 731/16 Leitsätze des Gerichts Die Grundsätze des Vertrauensschutzes und der Verhältnismäßigkeit stehen einem vollständigen und ersatzlosen Wegfall einer bei oder nach dem Eintritt des Versorgungsfalls „Alter“ noch bestehenden Hinterbliebenenversorgung … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 142/16 (A)

Betriebliche Altersversorgung – Einstandspflicht Bundesarbeitsgericht,  EuGH-Vorlage vom 20.02.2018, 3 AZR 142/16 (A) Leitsätze des Gerichts Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) um die Beantwortung der folgenden Fragen ersucht: … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 668/15

Betriebliche Altersversorgung – Loss-of-Licence-Versicherung – Invaliditätsversorgung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2017, 3 AZR 668/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 14. Juli 2015 – 16 Sa 1952/14 – aufgehoben, soweit es der Berufung der Beklagten stattgegeben hat. Auf … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 439/15

Betriebliche Altersversorgung – Ablösung einer Versorgungsordnung – versicherungsmathematische Abschläge – dreistufiges Prüfungsschema – Benachteiligung wegen der Behinderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 13.10.2016, 3 AZR 439/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Juli 2015 – 6 Sa … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 141/15

Betriebliche Altersversorgung – Versorgungszusage – Auslegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.07.2016, 3 AZR 141/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 12. Februar 2015 – 7 Sa 69/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 193/15

Betriebliche Altersversorgung – Anpassung laufender Leistungen – wirtschaftliche Lage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07.06.2016, 3 AZR 193/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten zu 1. wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 15. Januar 2015 – 8 Sa 90/15 – … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 393/14

Ablösung einer Versorgungsordnung – Drei-Stufen-Prüfungsschema – Begriff der sachlich-proportionalen Gründe – Anforderungen an die Substantiierung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2015, 3 AZR 393/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 28. März 2014 – 14 Sa … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 431/10

Betriebsrente – Anpassung – Ablösung einer Betriebsvereinbarung – Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner – Jeweiligkeitsklausel – Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.09.2012, 3 AZR 431/10 Tenor Die Revision der Beklagten und … Weiterlesen

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