Entscheidungen vom: 17.11.2021

BAG – 4 AZR 77/21

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 4 AZR 77/21 Tenor I. Auf die Revision der Klägerin wird – unter deren Zurückweisung im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 5. November 2020 – 14 Sa 1773/19 – aufgehoben, soweit es auf die … Weiterlesen

BAG – 4 ABR 1/21

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 4 ABR 1/21 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 30. November 2020 – 9 TaBV 51/20 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Anhörung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 18/20

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 7 ABR 18/20 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 3. März 2020 – 11 TaBV 67/19 – wird zurückgewiesen.                

BAG – 7 ABR 27/20

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 7 ABR 27/20 Tenor Die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin gegen den Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. August 2020 – 16 TaBV 177/19 – wird zurückgewiesen.            

BAG – 7 ABR 39/19

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 7 ABR 39/19 Tenor Das Verfahren wird hinsichtlich der Anträge der Arbeitgeberin festzustellen, dass die Zustimmung des Betriebsrats zu der Eingruppierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer A A, J A, B A, R B, L B, W C, … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 40/19

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 7 ABR 40/19 Tenor Das Verfahren wird hinsichtlich der Anträge der Arbeitgeberin, die vom Betriebsrat verweigerte Zustimmung zur Eingruppierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer B H, A M, A U, Y R, B S, C W, A R, … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 41/19

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 7 ABR 41/19 Tenor Das Verfahren wird hinsichtlich der Anträge der Arbeitgeberin festzustellen, dass die Zustimmung des Betriebsrats zu der Eingruppierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer R C, H I, H Z, K H, A H, S K, … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 42/19

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 7 ABR 42/19 Tenor Das Verfahren wird hinsichtlich der Anträge der Arbeitgeberin, die Zustimmung des Betriebsrats zu der Eingruppierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer M B, M M, N S, P W, D Z, N D, A K, … Weiterlesen

BAG – 7 ABR 43/19

Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.11.2021, 7 ABR 43/19 Tenor Das Verfahren wird hinsichtlich der Anträge der Arbeitgeberin, die vom Betriebsrat verweigerte Zustimmung zur Eingruppierung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer C B, G M, C O, M B, E K, E M und B … Weiterlesen