Rechtsprechung vom: 19.03.2019

BAG – 9 AZR 495/17

Elternzeit – Kürzung des Urlaubsanspruchs Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 9 AZR 495/17 Leitsätze des Gerichts Urlaub, der nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um ein Zwölftel gekürzt werden kann, verfällt während der … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 201/17

Altersversorgung – Betriebsvereinbarung – mehrfache Ablösung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 3 AZR 201/17 Leitsätze des Gerichts Der Senat hält an seiner ständigen Rechtsprechung fest, wonach ablösende Betriebsvereinbarungen, die in die Höhe von Versorgungsanwartschaften eingreifen, anhand eines dreistufigen Prüfungsschemas zu beurteilen … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 369/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 3 AZR 369/17 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.03.2019, 3 AZR 201/17. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. März 2017 – 6 Sa 657/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen

BAG – 9 AZR 881/16

Urlaubsabgeltung – Neubeginn der Verjährung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 9 AZR 881/16 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. August 2016 – 6 Sa 12/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 362/18

Elternzeit – Kürzung des Urlaubsanspruchs Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.03.2019, 9 AZR 362/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 31. Januar 2018 – 5 Sa 625/17 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 315/17

Erholungsurlaub bei unbezahltem Sonderurlaub Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 9 AZR 315/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 20. Juni 2017 – 11 Sa 2068/16 – teilweise abgeändert. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Cottbus … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 393/17

Altersversorgung – Betriebsvereinbarung – mehrfache Ablösung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 3 AZR 393/17 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 15. Mai 2017 – 6 Sa 301/13 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch … Weiterlesen

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BAG – 3 AZR 91/17

Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 3 AZR 91/17 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.03.2019, 3 AZR 201/17. Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 17. November 2016 – 5 Sa 434/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen

BAG – 9 AZR 406/17

Gesetzlicher Urlaubsanspruch – Sonderurlaub Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.03.2019, 9 AZR 406/17 Leitsätze des Gerichts Bei einem unterjährigen Wechsel der Anzahl der Arbeitstage in der Kalenderwoche ist der Urlaubsanspruch für das betreffende Kalenderjahr unter Berücksichtigung der einzelnen Zeiträume der Beschäftigung und … Weiterlesen

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