Rechtsprechung vom: 24.02.2016

BAG – 10 AZR 233/15

Jahressonderzahlung – Pfändbarkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2016, 10 AZR 233/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 6. März 2015 – 4 Sa 871/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand 10 … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 182/14

Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 182/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 24. Februar 2014 – 1 Sa 8/13 – teilweise aufgehoben, soweit das Landesarbeitsgericht die Berufung des Klägers gegen … Weiterlesen

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BAG – 5 AZR 225/15

Tariflicher Entgeltausgleich bei Leistungsminderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 5 AZR 225/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 25. März 2015 – 8 Sa 851/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 990/13

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede – Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen – Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 990/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 20. September 2013 – 9 Sa … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 23/14

Beschlussverfahren – feststellungsfähiges Rechtsverhältnis Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 24.02.2016, 7 ABR 23/14 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der Arbeitgeberin wird der Beschluss des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 10. März 2014 – 16 TaBV 197/13 – aufgehoben. Die Beschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 253/14

Befristete Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit – AGB-Kontrolle – unangemessene Benachteiligung – Erprobung – Schriftform – Treu und Glauben Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 253/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 13. März 2014 … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 998/13

Auslegung eines Überleitungstarifvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 998/13 Tenor 1. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein vom 22. Oktober 2013 – 2 Sa 222/13 – unter ihrer Zurückweisung im Übrigen teilweise aufgehoben und zur Klarstellung insgesamt wie … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 991/13

Auslegung einer arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklausel – Gleichstellungsabrede – Weitergabe von Tarifentgelterhöhungen – Voraussetzungen der Entstehung einer betrieblichen Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 991/13 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 24.02.2016, 4 AZR 990/13. Tenor Auf die Revision der Beklagten … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 980/13

Eingruppierung einer Hauswartin – mehrere verschiedene Teiltätigkeiten Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 980/13 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 2. Oktober 2013 – 12 Sa 359/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 485/13

Eingruppierung einer Sozialpädagogin – Tätigkeit in der Adoptionsvermittlung und im Pflegekinderdienst – Arbeitsvorgang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.02.2016, 4 AZR 485/13 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 19. Februar 2013 – 2 Sa 155/12 E – wird auf ihre Kosten … Weiterlesen

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