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Entscheidungen vom: 18.02.2016
BAG – 6 AZR 700/14
Einkommenssicherung nach TV UmBw – Altersdiskriminierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2016, 6 AZR 700/14 Leitsätze des Gerichts Die Regelungen zur Verringerung der persönlichen Zulage in § 6 Abs. 3 TV UmBw verstoßen gegen das Benachteiligungsverbot des § 7 Abs. 1 AGG, soweit bei einer Beschäftigungszeit … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Einkommenssicherung nach TV UmBw, TV UmBw
BAG – 6 AZR 628/14
Altersdiskriminierung – Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2016, 6 AZR 628/14 Tenor 1. Die Revision des Klägers wird zurückgewiesen. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 22. Juli 2014 – 13 Sa 18/14 – unter Zurückweisung der … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Ausschlussfrist, tarifliche Ausschlussfrist
BAG – 6 AZR 629/14
Altersdiskriminierung – Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist – hinreichende Bestimmtheit der Klage – Schlüssigkeit der Klage – Bindung an Parteianträge – unselbständige Rechnungsposten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.02.2016, 6 AZR 629/14 Tenor Auf die Revisionen der Beklagten und des Klägers wird unter … Weiterlesen
Schlagworte: Altersdiskriminierung, Ausschlussfrist, tarifliche Ausschlussfrist
BAG – 8 AZR 426/14
Zahlungsklage – Auslegung prozessualer Willenserklärungen – Zulässigkeit der Berufung – Bestimmtheit des Berufungsantrags – Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts – Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das Revisionsgericht (hier: im Hinblick auf die Frist zur Begründung der Berufung) … Weiterlesen
Schlagworte: Anforderungen an die Annahme eines Rechtsmittelverzichts, Auslegung prozessualer Willenserklärungen, Behebung von Mängeln der Zulässigkeit der Klage, Bestimmtheit des Berufungsantrags, Bestimmtheit des Klageantrags bei Teilleistungsklage, Frist zur Begründung der Berufung, Gewährung von Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das Revisionsgericht, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, Zahlungsklage, Zulässigkeit der Berufung