Rechtsprechung vom: 16.05.2013

BAG – 4 AZR 445/11

Eingruppierung einer Sozialversicherungsfachangestellten nach BAT/AOK-Neu Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2013, 4 AZR 445/11 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. April 2011 – 3 Sa 525/10 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen.   … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 680/11

Höhe der Entgeltfortzahlung für die Teilnahme am „Grundkurs Schiffssicherung“ nach dem TVöD-BT-V (Bund) Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2013, 6 AZR 680/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20. Juni 2011 – 8 Sa 195/11 – wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 847/11

Rufbereitschaftspauschale bei mehrtägiger Rufbereitschaft Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2013, 6 AZR 847/11 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 26. September 2011 – 7 Sa 136/11 – aufgehoben. 2. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 836/11

Versetzung nach TV Ratio Deutsche Telekom Technischer Service – Sicherung einer tariflichen Funktionszulage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2013, 6 AZR 836/11 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 21. September 2011 – 2 Sa 716/10 – aufgehoben. Die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 556/11

Verschleiertes Arbeitseinkommen – Freigabe aus der Masse – Nachhaftung – Zeitraum Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2013, 6 AZR 556/11 Leitsätze des Gerichts Der pfändbare Teil des verschleierten Arbeitseinkommens unterfällt gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 InsO dem Massebeschlag. Deshalb wird … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 619/11

Einkommenssicherungszulage nach § 7 Abschnitt A Abs 1 TV UmBw – Gleichbehandlung – Maßregelung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2013, 6 AZR 619/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 19. Mai 2011 – 16 Sa 439/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen

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BAG – 4 AZR 484/11

Lehrereingruppierung – Fehlen einer besetzbaren Planstelle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 16.05.2013, 4 AZR 484/11 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 29. März 2011 – 12 Sa 1925/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

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