Rechtsprechung vom: 17.07.2012

BAG – 1 AZR 476/11

Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 476/11 Leitsätze des Gerichts Sozialleistungen, die ausschließlich in Hinblick auf den Bestand des Arbeitsverhältnisses erbracht werden und nicht von der persönlichen Arbeitsleistung der begünstigten Arbeitnehmer abhängen, können durch … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 185/11

Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 185/11 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 24. November 2010 – 6/18 Sa 747/09 – aufgehoben. Die Berufung der Klägerin … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 563/11

Annahmeverzug – Streikteilnahme nach Kündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 563/11 Leitsätze des Gerichts Beteiligt sich ein außerordentlich gekündigter Arbeitnehmer an einem Streik, steht ihm für diese Zeit auch dann kein Annahmeverzugslohn zu, wenn in einem nachfolgenden Kündigungsschutzprozess die … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 477/11

Ablösung von allgemeinen Arbeitsbedingungen durch Betriebsvereinbarung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.07.2012, 1 AZR 477/11 Tenor I. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 30. März 2011 – 18 Sa 1078/10 – aufgehoben, soweit es der Berufung … Weiterlesen

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