Rechtsprechung vom: 17.01.2012

BAG – 1 AZR 482/10

Vergütung der Zustellung der „Infopost schwer“ bei der Deutschen Post AG – TV „Stückbezogene Zulagen“ – Verstoß einer Betriebsvereinbarung gegen den Tarifvorrang Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.01.2012, 1 AZR 482/10 Tenor 1. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 176/10

Betriebliche Altersversorgung – Direktversicherung – Insolvenz – Aussonderung der Direktversicherung – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.9.2012, 3 AZR 176/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 29. September 2009 – 2 Sa 127/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 1 ABR 62/10

Betriebsrat – Gesundheitsschutz – Ausgleich für Nachtarbeit Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.01.2012, 1 ABR 62/10 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Betriebsrats gegen den Beschluss des Thüringer Landesarbeitsgerichts vom 15. Juli 2010 – 5 TaBV 2/10 – wird zurückgewiesen.   Gründe 1 ABR 62/10 > Rn 1 … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 555/09

Störung der Geschäftsgrundlage – planwidrige Überversorgung – Wechsel von Bruttogesamtversorgungsobergrenze zu Nettogesamtversorgungsobergrenze – Ausübung des Anpassungsrechts – Besteuerung der Sozialversicherungsrente – Besteuerung der Betriebsrente – Beitragspflicht zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.01.2012, 3 AZR 555/09 Tenor Die … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 5 AZN 1358/11

Nichtzulassungsbeschwerde – Divergenz – Rechtliches Gehör Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 17.01.2012, 5 AZN 1358/11 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 24. August 2011 – 15 Sa 586/11 – wird als unzulässig verworfen. Der Kläger … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 3 AZR 10/10

Zugehörigkeit des Rückkaufswertes einer Rückversicherung zur Insolvenzmasse Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 17.01.2012, 3 AZR 10/10 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird – unter Zurückweisung der Anschlussrevision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 19. November 2009 – 7 Sa 74/08 – teilweise aufgehoben, soweit … Weiterlesen

Schlagworte: 

BAG – 1 ABR 45/10

Mitbestimmung bei der Ausgestaltung der Dienstkleidungspflicht Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 17.01.2012, 1 ABR 45/10 Leitsätze des Gerichts Ein Spruch der Einigungsstelle, durch den eine Pflicht zum Tragen von Dienstkleidung ausgestaltet werden soll, ist unwirksam, wenn er dem Arbeitgeber die Bestimmung des … Weiterlesen

Schlagworte: