Rechtsprechung zu: Aufhebungsvertrag

BAG – 6 AZR 82/14

Entscheidung vom 12.03.2015

Klageverzicht in einem Formularaufhebungsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.03.2015, 6 AZR 82/14 Leitsätze des Gerichts Ein formularmäßiger Klageverzicht in einem Aufhebungsvertrag, der zur Vermeidung einer vom Arbeitgeber angedrohten außerordentlichen Kündigung geschlossen wird, benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen iSv. § 307 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 1078/12

Entscheidung vom 24.10.2013

Aufhebungsvereinbarung – (außer-)ordentliche Kündigung – Verzugslohn Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.10.2013, 2 AZR 1078/12 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 4. September 2012 – 17 Sa 1010/12 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 1078/12 > … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 453/12

Entscheidung vom 25.04.2013

Berufsfußball – vorzeitige Beendigung eines befristeten Vertragsverhältnisses – Zahlung einer vereinbarten Ablöse durch den Spieler Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.04.2013, 8 AZR 453/12 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 15. September 2011 – 5 Sa … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 572/11

Entscheidung vom 25.10.2012

Aufhebungsvertrag – Betriebsübergang – Befristung mit Betriebserwerber Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 25.10.2012, 8 AZR 572/11 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 25. Februar 2011 – 3 Sa 673/10 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die … Weiterlesen →

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BSG – B 11 AL 6/11 R

Entscheidung vom 02.05.2012

Aufhebungsvertrag – Sperrzeit – Arbeitsaufgabe – drohende betriebsbedingte Kündigung Bundessozialgericht,  Urteil vom 02.05.2012, B 11 AL 6/11 R   Leitsätze Schließt ein Arbeitnehmer angesichts einer drohenden betriebsbedingten Kündigung einen Aufhebungsvertrag mit Abfindung, die sich im Rahmen des § 1a Kündigungsschutzgesetz … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 357/10

Entscheidung vom 10.11.2011

Rücktritt vom Aufhebungsvertrag in der Insolvenz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 357/10 Leitsatz des Gerichts Die Nichtzahlung einer vereinbarten Abfindung berechtigt nicht zum Rücktritt vom Aufhebungsvertrag, sofern das Insolvenzgericht dem Arbeitgeber nach dem Eröffnungsantrag die Zahlung von Abfindungen untersagt … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 342/10

Entscheidung vom 10.11.2011

Aufhebungsvertrag – Rücktritt nach Insolvenzeröffnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 342/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. März 2010 – 9 Sa 1138/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 583/10

Entscheidung vom 10.11.2011

Abfindungsvereinbarung im Aufhebungsvertrag – Insolvenz – Rücktritt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 583/10 Tenor Auf die Revision des Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2. und zu 3. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. April 2010 … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 672/10

Entscheidung vom 19.10.2011

Wiedereinstellungsanspruch – keine Verplichtung zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2011, 7 AZR 672/10 Tenor I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13. September 2010 – 5 Sa 313/10 – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZR 312/10

Entscheidung vom 18.08.2011

Betriebsübergang – Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer – endgültiges Ausscheiden aus dem Betrieb Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.08.2011, 8 AZR 312/10 Leitsätze des Gerichts Ein wirksamer Aufhebungsvertrag setzt voraus, dass er auf das endgültige Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Betrieb gerichtet ist. … Weiterlesen →

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