Rechtsprechung zu: wichtiger Grund / Sperrzeit

Aufhebungsvertrag – Sperrzeit – Arbeitsaufgabe – drohende betriebsbedingte Kündigung Bundessozialgericht,  Urteil vom 02.05.2012, B 11 AL 6/11 R   Leitsätze Schließt ein Arbeitnehmer angesichts einer drohenden betriebsbedingten Kündigung einen Aufhebungsvertrag mit Abfindung, die sich im Rahmen des § 1a Kündigungsschutzgesetz … Weiterlesen →

Aufhebungsvertrag – Sperrzeit – Aufhebungsvertrages – wichtiger Grund Bundessozialgericht,  Urteil vom 12.07.2006, B 11a AL 47/05 R Leitsätze: Ein Arbeitnehmer kann sich auf einen – die Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe ausschließenden – wichtigen Grund für die Lösung des Beschäftigungsverhältnisses durch Aufhebungsvertrag … Weiterlesen →

Aufhebungsvertrages – Sperrzeit – wichtiger Grund – Lösung eines Beschäftigungsverhältnisses durch Zustimmung zu einem Aufhebungsvertrag Bundessozialgericht,  Urteil vom 17.11.2005, B 11a/11 AL 69/04 R Leitsatz des Gerichts: Ein leitender Angestellter iS des § 14 Abs 2 S 1 KSchG kann … Weiterlesen →