Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 1 AZR 213/04

Entscheidung vom 28.06.2005

Ablösende Betriebsvereinbarung – Gesamtzusage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2005, 1 AZR 213/04 Tenor: Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Brandenburg vom 14. Januar 2004 – 6 Sa 54/03 – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 132/04

Entscheidung vom 21.04.2005

Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2005, 2 AZR 132/04 Leitsätze des Gerichts: Eine ordentliche Beendigungskündigung ist nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ausgeschlossen, wenn die Möglichkeit besteht, den Arbeitnehmer auf einem anderen freien Arbeitsplatz auch zu geänderten Arbeitsbedingungen weiterzubeschäftigen. Eine solche Weiterbeschäftigungsmöglichkeit … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 244/04

Entscheidung vom 21.04.2005

Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.04.2005, 2 AZR 244/04 Tenor: Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 6. April 2004 – 9 Sa 1156/03 – wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 244/04 > … Weiterlesen →

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BAG – 1 AZN 1002/04

Entscheidung vom 14.03.2005

Nichtzulassungsbeschwerde wegen Gehörsverletzung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 14.03.2005, 1 AZN 1002/04 Leitsätze des Gerichts: Wird mit einer Nichtzulassungsbeschwerde gemäß § 72 Abs. 2 Nr. 3 ArbGG (nF) geltend gemacht, das Landesarbeitsgericht habe den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör verletzt, indem … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZN 29/05

Entscheidung vom 01.03.2005

Gehörsrüge – Rechtsausführungen Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 01.03.2005, 9 AZN 29/05 Leitsatz des Gerichts Hat ein Beschwerdeführer die Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör damit begründet, das Landesarbeitsgericht habe in der mündlichen Verhandlung eine bestimmte Rechtsfrage nicht angesprochen, ist die Beschwerde … Weiterlesen →

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BAG – 7 AZR 241/05

Entscheidung vom 15.02.2005

Befristeter Arbeitsvertrag – Mitwirkung an Forschungsprojekt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 15.02.2006, 7 AZR 241/05 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 23. März 2005 – 17 Sa 2532/04 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZR 584/03

Entscheidung vom 10.02.2005

Anwendung von § 174 Satz 1 BGB bei Organhandeln Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.02.2005, 2 AZR 584/03 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 30. September 2003 – 3 Sa 56/02 – aufgehoben. Die Sache … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 175/04

Entscheidung vom 09.02.2005

Rückzahlung überzahlter Honorare – Rückwirkende Feststellung eines Arbeitsverhältnisses Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.02.2005, 5 AZR 175/04 Tenor: Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 27. Februar 2004 – 12 (13) Sa 945/03 – aufgehoben. Die Berufung … Weiterlesen →

BAG – 7 AZR 208/04

Entscheidung vom 19.01.2005

Betriebsratsmitglied – Auskunftsanspruch über Gehaltsentwicklung vergleichbarer Arbeitnehmer mit betriebsüblicher beruflicher Entwicklung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.01.2005, 7 AZR 208/04 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 2. April 2004 – 3 Sa 48/03 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 364/04

Entscheidung vom 12.01.2005

Änderungsvorbehalt in einem Formulararbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.01.2005, 5 AZR 364/04 Leitsätze des Gerichts: Die Vertragsklausel in einem Formulararbeitsvertrag, nach der dem Arbeitgeber das Recht zustehen soll, „übertarifliche Lohnbestandteile jederzeit unbeschränkt zu widerrufen“, ist gem. § 308 Nr. 4 BGB … Weiterlesen →

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