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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 8 AZR 188/08
Arbeitsunfall – Schmerzensgeld – Haftungsbeschränkung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 19.02.2009, 8 AZR 188/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 16. Oktober 2007 – 19 Sa 1891/06 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitsunfall, Haftungsbeschränkung, Schmerzensgeld
BAG – 9 AZR 676/07
Berufskleidung – Aufrechnung – Pfändungsschutz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.02.2009, 9 AZR 676/07 Leitsätze des Gerichts Der Pfändungsschutz für Arbeitseinkommen kann nicht durch eine Vereinbarung umgangen werden, in der dem Arbeitgeber die Befugnis eingeräumt wird, eine monatliche Beteiligung des Arbeitnehmers an … Weiterlesen
Schlagworte: Aufrechnung, Berufskleidung, Pfändungsschutz
BAG – 5 AZR 341/08
Führung von Arbeitszeitkonten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.02.2009, 5 AZR 341/08 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 12. Februar 2008 – 13 Sa 384/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
Schlagworte: Arbeitszeitkonto, Führung von Arbeitszeitkonten
BAG – 4 ABR 92/07
Eingruppierung einer Reinigungskraft in einem Pflegeheim – einfachste Tätigkeit nach dem TVöD Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 28.01.2009, 4 ABR 92/07 Leitsätze des Gerichts Die Beurteilung, ob eine einfachste Tätigkeit im Sinne der Entgeltgruppe 1 TVöD ausgeübt wird, ist anhand einer Gesamtbetrachtung … Weiterlesen
Schlagworte: einfachste Tätigkeit, Eingruppierung, Reinigungskraft in einem Pflegeheim, TVöD
BAG – 4 AZR 987/07
Bühnentechniker – Auslegung des Arbeitsvertrages – Schiedsabrede Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 28.01.2009, 4 AZR 987/07 Leitsätze des Gerichts 1. Vereinbaren die Arbeitsvertragsparteien im Arbeitsvertrag schriftlich, dass der Arbeitnehmer überwiegend künstlerisch tätig ist, handelt es sich dabei grundsätzlich um die Bestimmung des … Weiterlesen
Schlagworte: Auslegung des Arbeitsvertrages, Bühnentechniker, NV Bühne, Schiedsabrede
BAG – 6 AZR 78/08
Ehrenamtliche Richter – Vergütung bei Gleitzeit Bundesarbeitsgericht , Urteil vom 22.01.2009, 6 AZR 78/08 Leitsätze des Gerichts § 29 Abs. 2 Satz 1 TVöD verpflichtet als ehrenamtliche Richter tätige Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes, soweit ihnen dies aufgrund einer Gleitzeitvereinbarung möglich … Weiterlesen
Schlagworte: Ehrenamtliche Richter, Vergütung bei Gleitzeit
BAG – 1 AZR 646/07
Zuständigkeit der staatlichen Gerichte für das kirchliche Recht – kein Freizeitausgleich teilzeitbeschäftigter Mitarbeitervertreter Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.11.2008, 1 AZR 646/07 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 8. Juni 2007 – 13 Sa 62/07 – wird zurückgewiesen. Der Kläger … Weiterlesen
BAG – 2 AZR 924/07
Kündigung und Entlassungssperre Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 06.11.2008, 2 AZR 924/07 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 06.11.2008, 2 AZR 935/07. Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-Anhalt vom 29. Oktober 2007 – 10 Sa 666/06 – wird auf seine Kosten … Weiterlesen