Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 1 AZR 505/09

Sozialplanabfindung – betriebsverfassungsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz – Wirksamkeit einer Stichtagsreglung im Sozialplan Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 505/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 1. April 2009 – 9 Sa 1020/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 14/10

Kein Ersatz von Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer eines Lehrers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 12.04.2011, 9 AZR 14/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 9. November 2009 – 6 Sa 1114/08 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen

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BAG – 1 AZR 412/09

Betriebsvereinbarung – erfolgsabhängige Vergütung – Arbeitsentgelt – Berufsfreiheit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.04.2011, 1 AZR 412/09 Leitsätze des Gerichts Die Betriebsparteien können den Anspruch auf eine im Synallagma stehende variable Erfolgsvergütung nicht davon abhängig machen, dass das Arbeitsverhältnis zu einem Auszahlungstag … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 679/09

Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten Bewerbers Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 07.04.2011, 8 AZR 679/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 3. Dezember 2008 – 1 Sa 71/08 – wird zurückgewiesen. Die Kosten des Revisionsverfahrens hat der Kläger zu tragen.   Tatbestand … Weiterlesen

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BAG – 7 ABR 136/09

Mitbestimmung des Betriebsrats bei Umgruppierungen – Änderung der Einstufung der Arbeitnehmer innerhalb einer Entgeltgruppe Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 06.04.2011, 7 ABR 136/09 Leitsätze des Gerichts Die der Mitbeurteilung des Betriebsrats nach § 99 Abs. 1 BetrVG unterfallende Rechtsanwendung des Arbeitgebers wird … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 716/09

Sachgrundlose Befristung – zeitliche Beschränkung des Vorbeschäftigungsverbots in § 14 Abs 2 S 2 TzBfG Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.04.2011, 7 AZR 716/09 Leitsätze des Gerichts Der Möglichkeit, ein Arbeitsverhältnis nach § 14 Abs. 2 Satz 1 TzBfG ohne Sachgrund bis … Weiterlesen

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BAG – 7 AZR 524/09

Altersdiskriminierende Vereinbarung der Dauer eines befristeten Arbeitsvertrags Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 06.04.2011, 7 AZR 524/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 12. Februar 2009 – 7 Sa 1132/08 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 8 AZN 1332/10

Nichtzulassungsbeschwerde – Anforderungen an die Begründung Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 05.04.2011, 8 AZN 1332/10 Tenor Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 19. November 2010 – 7 Sa 93/10 – wird auf ihre Kosten als unzulässig … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 796/09

Kirchliche Arbeitsvertragsregelung – Rückwirkender Wegfall einer Zuwendung – Rufbereitschaft – Vertrauensschutz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.03.2011, 6 AZR 796/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 23. September 2009 – 4 Sa 824/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 684/09

Vergütung der Rufbereitschaft II nach dem TV-Ärzte-KF Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 24.03.2011, 6 AZR 684/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. August 2009 – 4 Sa 80/09 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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