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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 8 AZN 808/11
Fristablauf – gesetzlicher Feiertag in Erfurt Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.08.2011, 8 AZN 808/11 Leitsätze des Gerichts Der Fronleichnamstag ist nach den Regelungen des Thüringer Feiertagsgesetzes in Erfurt kein gesetzlicher Feiertag. Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsratswahl
BAG – 7 AZR 228/10
Befristung nach Promotion – Befristungsdauer in der Postdoc-Phase Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 7 AZR 228/10 Leitsätze des Gerichts Die nach § 2 Abs. 1 Satz 2 Halbs. 1 WissZeitVG in der sog. Postdoc-Phase zulässige Dauer für Befristungen von Arbeitsverträgen mit … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung, Promotion, WissZeitVG
BAG – 7 ABR 8/10
Teilnahmerecht von Auszubildenden eines reinen Ausbildungsbetriebes an Betriebsversammlungen des Einsatzbetriebes Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 24.08.2011, 7 ABR 8/10 Leitsätze des Gerichts Auszubildende eines reinen Ausbildungsbetriebs, die ihre praktische Ausbildung vollständig oder teilweise in dem Betrieb eines anderen Unternehmens des Konzerns absolvieren, … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 627/09
Betriebliche Altersversorgung – Auslegung einer Versorgungsordnung – Unterstützungskasse des DGB Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 627/09 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 29. Juli 2009 – 1 Sa 29/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 669/09
Betriebsrentenanwartschaft – Neuberechnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 669/09 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 11. August 2009 – 7 Sa 120/08 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand 3 … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrentenanwartschaft, Neuberechnung
BAG – 3 AZR 650/09
Betriebsrente – betriebliche Übung – Urteilsergänzung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 650/09 Leitsätze des Gerichts Über einen Antrag auf Urteilsergänzung nach § 64 Abs. 3a ArbGG hat das Gericht unter Hinzuziehung derselben Richter zu entscheiden, die an dem Urteil … Weiterlesen
Schlagworte: betriebliche Übung, Betriebsrente, Urteilsergänzung
BAG – 3 AZR 575/09
Angemessene Ausbildungsvergütung – Irreführung durch Altenpflegeschüler Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 23.08.2011, 3 AZR 575/09 Leitsätze des Gerichts Zur Ermittlung der angemessenen Ausbildungsvergütung, die der Träger der praktischen Ausbildung zum Altenpfleger zu zahlen hat, sind für Einrichtungen der Diakonie zumindest regelmäßig die … Weiterlesen
BAG – 8 AZR 187/10
Schadensersatz – tarifliche Ausschlussfrist – § 15 BauRTV Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 18.08.2011, 8 AZR 187/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 14. August 2009 – 19 Sa 690/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Schlagworte: Ausschlussfrist, tarifliche Ausschlussfrist
BAG – 5 AZR 251/10
Annahmeverzug – Leistungswille – Prozessbeschäftigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 251/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 11. Februar 2010 – 8 Sa 1395/09 – aufgehoben, soweit es der Berufung des Klägers gegen das Schlussurteil des … Weiterlesen
Schlagworte: Annahmeverzug, Leistungswille, Prozessbeschäftigung
BAG – 5 AZR 227/10
Tarifliche Krankenzulage – Berechnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 17.08.2011, 5 AZR 227/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 22. Oktober 2009 – 18 Sa 98/09 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen
Schlagworte: Berechnung, Tarifliche Krankenzulage