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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 9 AZR 416/10
Erlöschen des Urlaubsanspruchs mit dem Tod des Arbeitnehmers – keine Umwandlung in einen Urlaubsabgeltungsanspruch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 20.09.2011, 9 AZR 416/10 Leitsätze des Gerichts Endet das Arbeitsverhältnis mit dem Tod des Arbeitnehmers, erlischt zugleich der Urlaubsanspruch. Er wandelt sich nicht … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 466/10
Wissenschaftlicher Mitarbeiter – Begründung eines öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnisses Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.09.2011, 10 AZR 466/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juni 2010 – 11 Sa 446/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 526/10
Sonderzahlung – Freiwilligkeitsvorbehalt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.09.2011, 10 AZR 526/10 Leitsätze des Gerichts Ein vertraglicher Freiwilligkeitsvorbehalt, der alle zukünftigen Leistungen unabhängig von ihrer Art und ihrem Entstehungsgrund erfasst, benachteiligt den Arbeitnehmer regelmäßig unangemessen iSv. § 307 Abs. 1 Satz 1, … Weiterlesen
BAG – 10 AZR 198/10
Karenzentschädigung – Anrechnung von Arbeitslosengeld Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.09.2011, 10 AZR 198/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 18. November 2009 – 2 Sa 449/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Anrechnung von Arbeitslosengeld, Karenzentschädigung
BAG – 10 AZR 358/10
Tariflicher Mehrarbeitszuschlag – Geld- und Werttransport Niedersachsen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.09.2011, 10 AZR 358/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 13. April 2010 – 13 Sa 1297/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen
BAG – 3 AZB 35/11
Zwangsvollstreckung – Zeugnis – Prozessvergleich Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 09.09.2011, 3 AZB 35/11 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde des Klägers wird der Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 10. Juni 2011 – 13 Ta 203/11 – aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung – auch über die Kosten … Weiterlesen
Schlagworte: Prozessvergleich, Zeugnis, Zwangsvollstreckung
BAG – 2 AZR 668/10 (A)
Streitwert – Antrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung – uneigentlicher Hilfsantrag Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 30.08.2011, 2 AZR 668/10 (A) Tenor Die Gegenvorstellung des Prozessbevollmächtigten des Klägers vom 10. August 2011 gegen den Streitwertbeschluss vom 18. Juli 2011 wird zurückgewiesen. Gründe 2 AZR 668/10 … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 565/09
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/VKA – medizinische Verantwortung für einen Teilbereich – Unterstellung von anderem medizinischen Personal als von Fachärzten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 565/09 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm … Weiterlesen
BAG – 4 AZR 683/09
Auslegung einer einzelvertraglichen Bezugnahmeklausel auf den BAT – ergänzende Vertragsauslegung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.08.2011, 4 AZR 683/09 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Saarland vom 24. Juni 2009 – 2 Sa 134/08 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass … Weiterlesen