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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 3 AZR 849/11
Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem Ausscheiden – betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.11.2014, 3 AZR 849/11 Tenor Das Versäumnisurteil vom 12. August 2014 – 3 AZR 849/11 – wird aufgehoben. Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 116/13
Bestimmung der angemessenen Eigenkapitalverzinsung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.11.2014, 3 AZR 116/13 Leitsätze des Gerichts Die im Rahmen der Anpassungsprüfung- und -entscheidung nach § 16 Abs. 1 und Abs. 2 BetrAVG zu ermittelnde Eigenkapitalverzinsung besteht aus einem Basiszins und einem Risikozuschlag. … Weiterlesen
Schlagworte: Bestimmung der angemessenen Eigenkapitalverzinsung
BAG – 3 AZR 848/11
Betriebliche Altersversorgung – Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente nach vorzeitigem Ausscheiden – Auslegung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.11.2014, 3 AZR 848/11 Tenor Das Versäumnisurteil vom 12. August 2014 – 3 AZR 848/11 – wird mit der Maßgabe aufrechterhalten, dass der Klägerin … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 191/12
Betriebliche Altersversorgung – Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Betriebsrente – Auslegung einer Versorgungsordnung Bundesarbeitsgeicht, Urteil vom 11.11.2014, 3 AZR 191/12 Tenor Das Versäumnisurteil vom 12. August 2014 – 3 AZR 191/12 – wird aufrechterhalten. Die Beklagte hat die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 404/13
Einstandspflicht des Pensions-Sicherungs-Vereins – Versorgungszusage wegen der Stellung als Gesellschafter – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.11.2014, 3 AZR 404/13 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 25. Januar 2013 – 4 Sa 1004/12 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 117/13
Betriebliche Altersversorgung – Betriebsrentenanpassung – Anpassungsstichtag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 11.11.2014, 3 AZR 117/13 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision des Klägers – das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 12. Dezember 2012 – 20 Sa 40/12 – teilweise aufgehoben, soweit es … Weiterlesen
BAG – 10 AZB 93/14
Beschwerdeverfahren – Kostenerstattung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 27.10.2014, 10 AZB 93/14 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 23. Juli 2014 – 17 Ta (Kost) 6044/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens zu tragen. Der Streitwert wird … Weiterlesen
Schlagworte: Beschwerdeverfahren, Kostenerstattung
BAG – 5 AZR 750/12
Klage auf zukünftige Leistung – Anrechnung individueller Entgelterhöhungen auf die ERA-Ausgleichs- und Überschreiterzulage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.10.2014, 5 AZR 750/12 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 26. Juni 2012 – 7 Sa 686/11 – wird zurückgewiesen. Auf die … Weiterlesen
BAG – 5 AZR 731/12
Klage auf zukünftige Leistung – ERA-Ausgleichs- und Überschreiterzulage – Klageänderung – Mitbestimmung – Betriebsrat Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.10.2014, 5 AZR 731/12 Leitsätze des Gerichts § 259 ZPO ermöglicht nicht die Verfolgung künftig entstehender Vergütungsansprüche aus dem Arbeitsverhältnis. Der Abschluss des … Weiterlesen
BAG – 3 AZR 937/12
Betriebsrentenanpassung – Rügefrist – Klageeinreichung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.10.2014, 3 AZR 937/12 Leitsätze des Gerichts Die Frist zur Rüge, mit der die Unrichtigkeit einer früheren Anpassungsentscheidung nach § 16 BetrAVG geltend gemacht wird, läuft mit dem Ablauf des Tages ab, … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsrentenanpassung, Klageeinreichung, Rügefrist