Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 7 AZR 401/14

Entscheidung vom 18.05.2016

Betriebsratsmitglied – Nachtarbeitszuschläge – Verschiebung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.05.2016, 7 AZR 401/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. Dezember 2013 – 12 Sa 682/13 – aufgehoben, soweit die Beklagte verurteilt wurde, an den Kläger … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 269/15

Entscheidung vom 12.05.2016

Einmalzahlung zur Abgeltung des Strukturausgleichs – Auslegung des Merkmals „Aufstieg – ohne“ Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 269/15 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. März 2015 – 8 Sa 1877/14 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 365/15

Entscheidung vom 12.05.2016

Wegfall des Krankengeldzuschusses bei Erhalt einer Rente Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 365/15 Leitsätze des Gerichts § 22 Abs. 4 Satz 2 TVöD-AT (juris: TVöD), wonach der Krankengeldzuschuss nicht über den Zeitpunkt hinaus gezahlt wird, von dem an der … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 259/15

Entscheidung vom 12.05.2016

Heilpädagogische Förderlehrer – Eigenschaft als Lehrkraft iSd. TVöD-V Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 259/15 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 9. Dezember 2014 – 6 Sa 391/13 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision … Weiterlesen →

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BAG – 6 AZR 300/15

Entscheidung vom 12.05.2016

Höhe der persönlichen Zulage gemäß § 23 Abs. 5 TV-N Hessen nach vorübergehender Teilzeitbeschäftigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 12.05.2016, 6 AZR 300/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 31. März 2015 – 13 Sa 409/14 – wird zurückgewiesen. Die … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 347/15

Entscheidung vom 10.05.2016

Gesundheitsschutz – tabakrauchfreier Arbeitsplatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 347/15 Leitsätze des Gerichts Nach § 5 Abs. 2 ArbStättV hat der Arbeitgeber nicht rauchende Beschäftigte in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr nur insoweit vor den Gesundheitsgefahren durch Passivrauchen zu schützen, als die Natur … Weiterlesen →

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BAG – 9 AZR 434/15

Entscheidung vom 10.05.2016

Ausbildungskosten – Prüfingenieur – Rückzahlungsvereinbarung – Beauftragung Rechtsanwalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 434/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin zu 1. und der Kläger zu 2. und 3. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 3. März 2015 – 8 Sa 561/14 – unter … Weiterlesen →

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BAG – 8 AZB 65/15

Entscheidung vom 28.04.2016

Prozesskostenhilfe – Begriff des Einkommens iSv. § 115 Abs. 1 Satz 2 ZPO – Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.04.2016, 8 AZB 65/15 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Köln vom 5. Oktober 2015 … Weiterlesen →

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BAG – 2 AZN 232/16

Entscheidung vom 28.04.2016

Nichtzulassungsbeschwerde Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 28.04.2016, 2 AZN 232/16 Tenor Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 22. Oktober 2015 – 2 Sa 84/14 – wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. … Weiterlesen →

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BAG – 5 AZR 311/15

Entscheidung vom 27.04.2016

Anspruch auf Gehaltserhöhung – Bandbreitenregelung – betriebliche Übung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 27.04.2016, 5 AZR 311/15 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 10. April 2015 – 6 Sa 1506/14 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen →

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