Rechtsprechung zu: Allgemein

BAG – 9 AS 4/16

Rechtsweg – Alleinentscheidung des Vorsitzenden Bundesarbeitsgericht,  Beschluss vom 16.08.2016, 9 AS 4/16 Tenor Das Arbeitsgericht Düsseldorf ist zuständig.   Gründe 9 AS 4/16 > Rn 1 I. Die Parteien streiten nach übereinstimmender Erledigungserklärung noch über die Kosten des Rechtsstreits. 9 … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 809/14

Benachteiligung wegen des Alters – Auswahlverfahren – Entschädigung – objektive Eignung – Stellenausschreibung – Vermutung der Benachteiligung – Rechtsmissbrauchseinwand Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 809/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 13. August … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 4/15

Benachteiligung – Entschädigung – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 4/15 Leitsätze des Gerichts Das Entschädigungsverlangen nach § 15 Abs. 2 AGG kann dem durchgreifenden Rechtsmissbrauchseinwand (§ 242 BGB) ausgesetzt sein. Dies ist der Fall, sofern der Kläger/die Klägerin … Weiterlesen

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BAG – 8 AZR 406/14

Benachteiligung wegen des Alters – Auswahlverfahren – Schadensersatz – Entschädigung – Stellenausschreibung – Vermutung der Benachteiligung – Rechtsmissbrauch Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.08.2016, 8 AZR 406/14 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 10. Februar 2014 … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 417/15

Aufwendungsersatz – Erfüllung – Abgabenabzug Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.08.2016, 9 AZR 417/15 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 21. April 2015 – 15 Sa 1062/14 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Gießen … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 628/15

Revision – Zulässigkeit – Revisionsbegründung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.08.2016, 9 AZR 628/15 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Bremen vom 15. September 2015 – 1 Sa 92/14 – wird als unzulässig verworfen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 51/16

Teilurlaub nach § 26 Abs. 2 Buchst. b TV-L Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.08.2016, 9 AZR 51/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 8. Dezember 2015 – 3 Sa 363/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

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BAG – 9 AZR 575/15

Beschäftigungsverbot nach Urlaubsfestlegung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.08.2016, 9 AZR 575/15 Leitsätze des Gerichts Ein tätigkeitsbezogenes generelles Beschäftigungsverbot nach § 4 MuSchG verhindert den zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs nach § 362 Abs. 1 BGB erforderlichen Leistungserfolg auch dann, wenn der Urlaubszeitraum bereits vor Eintritt … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 129/15

Zuschlag für nächtliche Bereitschaft im Rettungsdienst – Auslegung der AVR Diakonie Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 04.08.2016, 6 AZR 129/15 Tenor Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 19. November 2014 – 3 Sa 570/14 – teilweise aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen

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BAG – 6 AZR 237/15

Vergütung einer stellv. Schulleiterin in Thüringen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 04.08.2016, 6 AZR 237/15 Leitsätze des Gerichts Bei fehlender vertraglicher Vergütungsabrede kann eine auf Dauer zur ständigen Vertreterin des Schulleiters bestellte Lehrkraft gemäß § 612 Abs. 1 BGB erwarten, eine der Verantwortung und … Weiterlesen

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