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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 7 AZR 21/16
Befristung – vorübergehender Bedarf an der Arbeitsleistung – Projekt- Drittmittel Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.01.2018, 7 AZR 21/16 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 14. Oktober 2015 – 5 Sa 623/14 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 21/16
Betriebsratswahl – Anfechtung – Gemeinschaftsbetrieb Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.01.2018, 7 ABR 21/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitgeber ist berechtigt, die ausschließlich für seine Arbeitnehmerschaft durchgeführte Betriebsratswahl auch dann allein anzufechten, wenn er die Anfechtung darauf stützt, dass ein einheitlicher Betriebsrat … Weiterlesen
Schlagworte: Anfechtung, Betriebsratswahl, Gemeinschaftsbetrieb
BAG – 7 ABR 11/16
Anfechtung einer Betriebsratswahl – Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen – Nachträgliche Ergänzung der Vorschlagsliste – Prüfungs- und Unterrichtungspflicht des Wahlvorstands Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16.01.2018, 7 ABR 11/16 Tenor Auf die Rechtsbeschwerde der zu 1., 2., 6. und 7. beteiligten Antragsteller … Weiterlesen
BAG – 7 AZR 312/16
Befristung – Eigenart der Arbeitsleistung – Profifußball Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. 01.2018, 7 AZR 312/16 Leitsätze des Gerichts Die Befristung des Arbeitsvertrags eines Lizenzspielers der 1. Fußball-Bundesliga ist regelmäßig nach § 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 TzBfG durch die Eigenart der Arbeitsleistung sachlich … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung, Bundesliga, Eigenart der Arbeitsleistung, Fußball, Profifußball
BAG – 7 AZR 622/15
Auflösende Bedingung – teilweise Erwerbsminderung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16.01.2018, 7 AZR 622/15 Leitsätze des Gerichts Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung aufgrund des Eintritts einer teilweisen Erwerbsminderung erfordert bei einem schwerbehinderten oder ihm gleichgestellten Menschen nach § 92 Satz 1 SGB IX in … Weiterlesen
Schlagworte: auflösende Bedingung, teilweise Erwerbsminderung
BAG – 8 AZA 83/17
Prozesskostenhilfe – Nichtzulassungsbeschwerde – Prozessunfähigkeit – Zweifel an der Prozessfähigkeit Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 11.01.2018, 8 AZA 83/17 Tenor Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine noch einzulegende Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des … Weiterlesen
BAG – 6 AZR 235/17
Kostenentscheidung nach Erledigung der Revision Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.01.2018, 6 AZR 235/17 Leitsätze des Gerichts Die Kosten, die durch ein Revisionsverfahren entstanden sind, das nach einer erfolgreichen sofortigen Beschwerde nach § 72b ArbGG für erledigt erklärt worden ist, sind bei der … Weiterlesen
Schlagworte: Kostenentscheidung nach Erledigung der Revision
BAG – 6 AZR 245/16
Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.12.2017, 6 AZR 245/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Februar 2016 – 19 Sa 1634/15 – wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Abweisung der … Weiterlesen
Schlagworte: Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF
BAG – 8 AZR 99/17
Betriebsübergang – Verwirkung des Widerspruchsrechts Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.12.2017, 8 AZR 99/17 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 8. Dezember 2016 – 8 Sa 1154/15 – wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom … Weiterlesen
Schlagworte: Betriebsübergang, Verwirkung des Widerspruchsrechts
BAG – 6 AZR 790/16
Stufenzuordnung bei Überleitung in die Entgeltordnung zum TV-L Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.12.2017, 6 AZR 790/16 Tenor 1Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 19. September 2016 – 12 Sa 353/16 E – aufgehoben. Die Berufung des Klägers gegen das … Weiterlesen