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Rechtsprechung zu: Allgemein
BAG – 6 AZR 29/17
Job-Ticket – Fahrwegpfleger in Einsatzwechseltätigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.03.2018, 6 AZR 29/17 Leitsätze des Gerichts Eine anderweitige Regelung iSd. § 7 Abs. 3 Satz 1 Halbs. 1 Alt. 2 KonzernJob-TicketTV kann auch eine (Gesamt-)Betriebsvereinbarung sein. Tenor Auf die Revision der … Weiterlesen
Schlagworte: Fahrwegpfleger in Einsatzwechseltätigkeit, Job-Ticket
BAG – 6 AZR 833/16
Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.03.2018, 6 AZR 833/16 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 7. Juni 2016 – 2 Sa 151/15 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Schlagworte: Ausgleich für Feiertagsarbeit im Rahmen des TV-N MV
BAG – 8 AZR 779/16
Zulassung der Revision – Berichtigung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 22.03.2018, 8 AZR 779/16 Leitsätze des Gerichts Hat das Landesarbeitsgericht eine Entscheidung über die Zulassung der Revision getroffen und es versehentlich versäumt, diese Entscheidung in den Urteilstenor aufzunehmen, ist es nach § 64 … Weiterlesen
Schlagworte: Berichtigung, Zulassung der Revision
BAG – 5 AZR 3/17
Verlängerung der wöchentlichen Arbeitszeit – Arbeitsbereitschaft – Überstunden-, Wechselschichtzulage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 5 AZR 3/17 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. November 2016 – 8 Sa 335/16 – wird als unzulässig verworfen, soweit es die Berufung … Weiterlesen
BAG – 7 ABR 29/16
Hauptschwerbehindertenvertretung – Wahlanfechtung – Wahlgeheimnis Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 21.03.2018, 7 ABR 29/16 Tenor Die Rechtsbeschwerde des Beteiligten zu 4. gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 26. Februar 2016 – 1 TaBV 24/15 – wird zurückgewiesen. Gründe 7 ABR 29/16 > Rn 1 A. Die … Weiterlesen
Schlagworte: Hauptschwerbehindertenvertretung, Wahlanfechtung, Wahlgeheimnis
BAG – 7 AZR 428/16
Befristung ohne Sachgrund – Tarifvertrag – Zustimmung des Betriebsrats Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 428/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. April 2016 – 19 Sa 136/16 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung ohne Sachgrund, Tarifvertrag, Zustimmung des Betriebsrats
BAG – 7 AZR 437/16
Befristung – wissenschaftliches Personal – Lehrtätigkeit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 7 AZR 437/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 3. Mai 2016 – 5 Sa 78/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Schlagworte: Befristung, Lehrtätigkeit, wissenschaftliches Personal, WissZeitVG
BAG – 10 AZR 34/17
Nachtarbeitszuschlag – Gleichheitssatz Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 10 AZR 34/17 Leitsätze des Gerichts Eine tarifvertragliche Regelung, die für Nachtarbeit einen Zuschlag von 50 % zum Stundenlohn vorsieht, während Nachtarbeit im Schichtbetrieb lediglich mit einem Zuschlag von 15 % vergütet wird, stellt Nachtschichtarbeitnehmer … Weiterlesen
Schlagworte: Gleichheitssatz, Nachtarbeitszuschlag
BAG – 5 AZR 862/16
Leiharbeitnehmer – Branchenzuschläge Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 5 AZR 862/16 Leitsätze des Gerichts Als „Einsatz“ iSv. § 2 Abs. 2 Satz 1 TV BZ Druck-gewerblich ist die Zeitspanne zu verstehen, in welcher der Leiharbeitnehmer an den Kundenbetrieb iSd. Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes überlassen wird und nicht die … Weiterlesen
Schlagworte: Branchenzuschläge, Leiharbeitnehmer
BAG – 10 AZR 560/16
Beschäftigungsanspruch – Vollstreckungsabwehrklage Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.03.2018, 10 AZR 560/16 Leitsätze des Gerichts Ein Arbeitgeber kann im Rahmen einer Vollstreckungsabwehrklage nach § 767 ZPO nicht erfolgreich einwenden, ihm sei die Erfüllung eines rechtskräftig zuerkannten Beschäftigungsanspruchs auf einem konkreten Arbeitsplatz wegen … Weiterlesen