Ein-, Höher-, Um- und Rückgruppierung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.09.2020, 4 AZR 195/20 Leitsätze des Gerichts Für die Bestimmung des Arbeitsvorgangs zur tariflichen Bewertung der Tätigkeit einer Beschäftigten ist nach § 12 Abs. 1 TV-L das Arbeitsergebnis maßgebend. Ob eine oder mehrere Einzeltätigkeiten … Weiterlesen
Eingruppierung eines (Teilzeit-)Praxisanleiters – Funktionsmerkmal – Bestimmung von Arbeitsvorgängen – organisatorische Trennung zugewiesener Tätigkeiten Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 09.09.2020, 4 AZR 161/20 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 26. November 2019 – 3 Sa 10/19 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der Revision … Weiterlesen
Vergütung nach einem Entgeltband Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 02.09.2020, 5 AZR 168/19 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 15. März 2019 – 2 Sa 321/18 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. Tatbestand … Weiterlesen
Erstattungsfähigkeit der Verfahrenskosten – Vertretung durch Arbeitgeberverband Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 02.09.2020 – 9 AZB 41/20 Tenor: Die Rechtsbeschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. April 2020 – 13 Ta 457/18 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat … Weiterlesen
Benachteiligung wegen der Religion – Kopftuchverbot Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.08.2020, 8 AZR 62/19 Leitsätze des Gerichts Die Regelung in § 2 Berliner NeutrG, wonach es Lehrkräften und anderen Beschäftigten mit pädagogischem Auftrag in den öffentlichen Schulen ohne weiteres ua. verboten ist, … Weiterlesen
Schwerbehinderter Bewerber – Vorstellungsgespräch Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 27.08.2020, 8 AZR 45/19 Leitsätze des Gerichts Nach § 82 Satz 2 SGB IX in der bis zum 31. Dezember 2017 geltenden Fassung (aF) hat der öffentliche Arbeitgeber schwerbehinderte Bewerber/innen zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. Eine Einladung ist … Weiterlesen
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.08.2020, 7 AZR 346/18 Parallelentscheidung zu führender Sache – 7 AZR 345/18 – Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Mai 2018 – 10 Sa 1688/17 – wird zurückgewiesen. Von den Kosten des Revisionsverfahrens haben der Kläger 2/3 und … Weiterlesen
Personalratsmitglied – Leistungsvergütung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 26.08.2020, 7 AZR 345/18 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 17. Mai 2018 – 10 Sa 1687/17 – wird zurückgewiesen. Von den Kosten des Revisionsverfahrens haben der Kläger 2/3 und die Beklagte … Weiterlesen
Konzernbetriebsrat – Kreis als Konzernspitze Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 26.08.2020, 7 ABR 24/18 Tenor Die Rechtsbeschwerden der Beteiligten zu 7. und 8. gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 4. Mai 2018 – 13 TaBV 76/16 – werden zurückgewiesen. Gründe 7 ABR 24/18 … Weiterlesen
