Beitragspflicht – Sozialkassen des Baugewerbes – bauliche Leistung – Hochfrequenzkabine für Kernspintomographen Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 10 AZR 720/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 27. August 2010 – 10 Sa 2013/09 – aufgehoben. Auf die Berufung … Weiterlesen
Zuschuss zum Mutterschaftsgeld – erfolgsabhängige Vergütung – Auflösungsverschulden Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 439/10 Leitsätze des Gerichts Die Höhe des Zuschusses zum Mutterschaftsgeld bestimmt sich nach dem von der Arbeitnehmerin im Berechnungszeitraum verdienten Arbeitsentgelt. Tenor Die Revision der Klägerin … Weiterlesen
Feststellungsklage – hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags – Feststellungsinteresse Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 4 AZR 242/10 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. November 2009 – 8 Sa 463/09 – aufgehoben. Auf die Berufung der Beklagten wird das … Weiterlesen
Vergütung einer Teilzeitkraft – Diskriminierungsverbot Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 457/10 Leitsätze des Gerichts Eine Gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigter bei der Vergütung entsprechend dem pro-rata-temporis-Grundsatz des § 4 Abs. 1 Satz 2 TzBfG schließt eine sonstige Benachteiligung iSd. Satzes 1 nicht … Weiterlesen
Auslegung einer Verweisungsklausel in einem Altersteilzeitarbeitsvertrag Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 4 AZR 26/10 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 26. Oktober 2009 – 16/8 Sa 476/09 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
Geschäftsunterlagen – Herausgabeanspruch des Arbeitgebers Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 10 AZR 283/10 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 21. Oktober 2009 – 2 Sa 1438/08 – wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen
§ 1 Abs 2 Abschn V Nr 25 VTV-Bau – glasfaserverstärkter Kabelkanal – Kabelleitungstiefbau Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 10 AZR 570/10 Tenor Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 29. Juli 2010 – 18 Sa 698/10 – wird zurückgewiesen. Der … Weiterlesen
Gleichbehandlung bei Entgelterhöhung – Vertragserfüllung – Maßregelungsverbot – Feststellungsklage – Bestimmtheit Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 14.12.2011, 5 AZR 675/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 24. September 2010 – 10 Sa 488/10 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die … Weiterlesen
