Rechtsprechung zu:  GewO § 106 S. 1

BAG – 10 AZR 19/18

Beschäftigungspflicht und Weisungsrecht – Abberufung Fachleitertätigkeit – Ermessen – Selbstbindung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.10.2018, 10 AZR 19/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Sächsischen Landesarbeitsgerichts vom 18. Oktober 2017 – 5 Sa 8/17 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 2 AZR 235/18

Außerordentliche Kündigung – Einzelfallentscheidung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 23.08.2018, 2 AZR 235/18 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 23. Januar 2018 – 8 Sa 334/17 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   Tatbestand 2 AZR 235/18 > Rn 1 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 2 AZR 436/17

Kündigung – beharrliche Arbeitsverweigerung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2018, 2 AZR 436/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 6. Dezember 2016 – 9 Sa 481/16 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung – auch über die … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 47/17

Weisungsrecht – Betriebliches Eingliederungsmanagement Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.10.2017, 10 AZR 47/17 Leitsätze des Gerichts Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements iSv. § 84 Abs. 2 SGB IX ist keine formelle oder unmittelbare materielle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung oder einer anderen Ausübung des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 4 AZR 831/16

Eingruppierung eines Sicherheitsmitarbeiters in den Anhang „Kerntechnische Anlagen“ des Entgelttarifvertrags für Sicherheitsdienstleistungen Berlin und Brandenburg Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 05.07.2017, 4 AZR 831/16 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Mai 2016 – 5 Sa 170/16 – wird zurückgewiesen. … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 263/16

Annahmeverzug – tatsächliches Angebot – Unvermögen – Schadensersatz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.06.2017, 5 AZR 263/16 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 12. Februar 2016 – 6 Sa 1084/15 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 2 AZR 508/15

Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2017, 2 AZR 508/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 22.09.2016, 2 AZR 509/15. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 22. Juli 2015 – 11 Sa 87/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Tatbestand … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 2 AZR 514/15

Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.01.2017, 2 AZR 514/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 22.09.2016, 2 AZR 509/15. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 22. Juli 2015 – 11 Sa 89/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.   … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 2 AZR 513/15

Änderungskündigung Bundesarbeitsgericht –  Urteil vom 26.01.2017, 2 AZR 513/15 Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 22.09.2016, 2 AZR 509/15. Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 22. Juli 2015 – 11 Sa 90/15 – wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 744/15

Versetzung – Stationierung einer Flugbegleiterin Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 30.11.2016, 10 AZR 744/15 ECLI:DE:BAG:2016:301116.U.10AZR744.15.0 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 5. Oktober 2015- 17 Sa 1675/14 – aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung, auch über … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: