Rechtsprechung zu:  BGB § 394 S. 1

BAG – 3 AZR 400/17

Betriebliche Altersversorgung – Hinterbliebenenversorgung – Altersabstandsklausel – Aufrechnung – Pfändung von Betriebsrentenansprüchen Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 11.12.2018, 3 AZR 400/17 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird – unter Zurückweisung der Revision im Übrigen – das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 24. Februar 2017 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 349/18

Aufrechnung – Pfändungsverbot – Urlaubsentgelt – Erhöhung der Arbeitszeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.11.2018, 9 AZR 349/18 Tenor Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 11. April 2018 – 2 Sa 1072/17 – wird zurückgewiesen. Die Beklagte hat die Kosten der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 5 AZR 167/16

In-vitro-Fertilisation – Entgeltfortzahlung – Mutterschutzlohn Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2016, 5 AZR 167/16 Leitsätze des Gerichts Bezugspunkt des anspruchsausschließenden Verschuldens iSv. § 3 Abs. 1 Satz 1 Halbs. 2 EFZG ist das Interesse des Arbeitnehmers, seine Gesundheit zu erhalten und zur Arbeitsunfähigkeit führende Erkrankungen zu … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 77/15

Betriebliche Altersversorgung – Wirksamkeit einer Versorgungszusage – Vertretungsbefugnis des Aufsichtsrats nach § 112 AktG – „Widerruf“ einer Versorgungszusage – Wirksamkeit von Pfandrechtsbestellungen – Insolvenzschutz durch den Pensions-Sicherungs-Verein – Aufrechnung des Insolvenzverwalters – Vorbehaltsurteil Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.09.2016, 3 AZR 77/15 … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 143/14

Weiterbildung – Aufrechnung eines Erstattungsanspruchs gegen eine Entgeltforderung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 22.09.2015, 9 AZR 143/14 Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg – Kammern Mannheim – vom 12. September 2013 – 16 Sa 24/13 – aufgehoben. Auf die Berufung der Klägerin … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: