Rechtsprechung zu:  BGB § 310 Abs. 4

BAG – 6 AZR 245/16

Stufenzuordnung gemäß § 9 Abs. 1 DVO.EKD aF Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.12.2017, 6 AZR 245/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. Februar 2016 – 19 Sa 1634/15 – wird zurückgewiesen, soweit sie sich gegen die Abweisung der … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 540/16

Betriebliche Altersversorgung – Änderungsvereinbarung – AGB-Kontrolle Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 20.06.2017, 3 AZR 540/16 Tenor Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 31. Mai 2016 – 2 Sa 904/15 – wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten der Revision zu tragen. … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 3 AZR 619/15

Rückzahlungsanspruch eines Trägerunternehmens gegen eine Gruppenunterstützungskasse Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 21.03.2017, 3 AZR 619/15 Tenor Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts München vom 27. Oktober 2015 – 7 Sa 1000/14 – aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das Endurteil des … Weiterlesen

angewandte Vorschriften: