Rechtsprechung zu:  BGB § 611

BAG – 5 AZR 168/16

Umkleidezeiten – Schätzung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 26.10.2016, 5 AZR 168/16 Leitsätze des Gerichts Das Umkleiden ist Teil der vom Arbeitnehmer geschuldeten und ihm zu vergütenden Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten Kleidung vorschreibt, die im Betrieb an- und … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 7 AZR 699/14

Betriebsratsschulung – Erforderlichkeit – betriebliches Eingliederungsmanagement – Besuch nur eines Teils einer Schulungsveranstaltung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 28.09.2016, 7 AZR 699/14 Tenor Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 9. September 2014 – 7 Sa 13/14 – aufgehoben. Die Sache … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 9 AZR 434/15

Ausbildungskosten – Prüfingenieur – Rückzahlungsvereinbarung – Beauftragung Rechtsanwalt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.05.2016, 9 AZR 434/15 Tenor Auf die Revision der Klägerin zu 1. und der Kläger zu 2. und 3. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz vom 3. März 2015 – 8 Sa 561/14 – unter … Weiterlesen

angewandte Vorschriften:  

BAG – 10 AZR 637/13

Beschäftigungsanspruch – Nachtdienstuntauglichkeit Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 09.04.2014, 10 AZR 637/13 Leitsätze des Gerichts Kann eine Krankenschwester aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten, ist sie deshalb nicht arbeitsunfähig krank. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt … Weiterlesen

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